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Rechtsextremismus : Mehrere Deutsche nahmen an Neonazi-Demo in Budapest teil

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Teilnehmer schwenken Fahnen ihrer Gruppierungen zum „Tag der Ehre“ in Budapest. Bild: JFDA e.V.

Pilgern deutsche Neonazis zur Kontaktpflege ins Ausland? Das scheint zumindest bei der Demo zum „Tag der Ehre“ in Ungarn der Fall gewesen zu sein. Rechtsextremisten aus Mecklenburg-Vorpommern reisten extra nach Budapest.

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          Tausende Männer und Frauen marschierten Anfang Februar durch Budapest. Sie sollen SS-Uniformen getragen, NS-Symbole wie das Hakenkreuz gezeigt und judenfeindliche Parolen gerufen haben. Unter ihnen auch mehrere Hundert Neonazis aus Deutschland, wie jüdische Beobachter kurz darauf berichteten. Dass tatsächlich eine Gruppe Deutscher an der Neonazi-Demo teilgenommen hat, bestätigte das Innenministerium auf Nachfrage der Linksfraktion am Mittwoch. Es handele sich um eine Gruppe von Neonazis aus Mecklenburg-Vorpommern.

          Zu der Anzahl, den Organisationen oder Gruppen, denen die Personen angehören, sagte das Ministerium allerdings nichts. Es verwies auf die Parlamentarische Kontrollkommission, die den Verfassungsschutz kontrollieren soll und Informationen von diesem erhalten kann. Die Mitglieder der Kommission dürfen über ihre Erkenntnisse nicht sprechen, das Gremium tagt geheim.

          Fester Termin der rechtsextremen Szene

          Mit der Demo zum „Tag der Ehre“ erinnern ungarische Neonazi-Organisationen seit 1997 jährlich an Wehrmachtssoldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen sind. Das Treffen am 9. Februar hat sich wie andere Großveranstaltungen im europäischen Ausland inzwischen als feste Veranstaltung der Szene etabliert. Darauf weist auch das Innenministerium in der Antwort auf die Kleine Anfrage hin: „Die Veranstaltung dient der rechtsextremistischen Szene neben dem identitätsstiftenden Moment als europaweite Kontakt- und Vernetzungsmöglichkeit.“

          2017 versammelten sich laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln an dem Datum etwa 570 Männer und Frauen – darunter etwa 50 Deutsche – in Budapest. Es reise jährlich eine „beachtliche Zahl deutscher Extremisten“ an, sagte eine Sprecherin auf FAZ.NET-Anfrage. Unter den deutschen Teilnehmern seien Delegationen der Parteien „Die Rechte“, „Der III.Weg“ und der NPD.

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