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Deutsche Außenpolitik : Ein neuer Rock

Die „Kehrtwende“ in der deutschen Außenpolitik, die auf der Münchner Sicherheitskonferenz inszeniert wurde, macht die Rechnung ohne den Wirt, die Innenpolitik. Nichts macht das so deutlich wie die wiederkehrende Debatte über das „Parlamentsheer“.

          In der großen Koalition herrscht wenigstens in einem Punkt so etwas wie Aufbruchstimmung. Deutschland soll eine Außenpolitik bekommen, die über Verantwortung nicht nur redet, sondern handelt. Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Frank-Walter Steinmeier sind dafür sozusagen die nationale Troika.

          Doch vorerst macht die „Kehrtwende“ deutscher Außenpolitik, die auf der Münchner Sicherheitskonferenz inszeniert wurde, die Rechnung ohne den Wirt, ohne die Innenpolitik. Nichts steht für dieses Wechselspiel so sehr wie das „Parlamentsheer“, das allerdings immer so wirkte wie die Ausgehuniform neben dem Kampfanzug: korrekt, aber am Rande der Farce.

          Die Kommission, die unter der Leitung Volker Rühes daraus einen neuen außen- und verteidigungspolitischen Rock schneidern soll, der sich in Europa sehen lässt, wird nicht allzu weit kommen. Denn Rettungsschirme, ob für den Euro oder die Verteidigungsgemeinschaft, wird es ohne den Bundestag nicht geben. Sonst führt der Weg in die verantwortungsvolle Außenpolitik am Ende wieder in die tiefste Bundesrepublik, nach Karlsruhe.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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