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Deutsch-Französische Brigade : Sag’ zum Abschied leise au revoir

Auf die deutsch-französische Kohäsion: Soldaten vor der Kantine in Donaueschingen Bild: Wohlfahrt, Rainer

Die Deutsch-Französische Brigade wird immer wieder als Symbolarmee oder Sprachlabor geschmäht. Jetzt droht sogar der Abzug der Franzosen aus dem letzten deutschen Standort.

          8 Min.

          Im ersten Stock des Kasinos umhüllen zwei hölzerne kleine Weinfässer zwei große Einwegverpackungen. Rosé und Rouge. Die französischen Soldaten dürfen sich zum Mittag in der „Cercle mess St-Maurice“ ein Glas Wein oder Bier gönnen. Ihren deutschen Kameraden ist das nicht erlaubt. Das sind die feinen Unterschiede im Alltag der Deutsch-Französischen Brigade.

          Rüdiger Soldt
          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.
          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Die Deutsch-Französische Brigade ist auf fünf Standorte in Deutschland und in Frankreich verteilt – im Süden Baden-Württembergs, im Elsass und in Lothringen. Ihre Geschichte ist eine einzige Berg-und-Tal-Fahrt. Immer, wenn die Franzosen oder die Deutschen ihre Armeen neu ordneten, wurde auch heftig über die Arbeit der Deutsch-Französischen Brigade diskutiert.

          Neue Diskussionen, denn Paris muss sparen

          Was vielleicht auch daran liegt, dass diesem in Europa einmaligen binationalen Kampfverband, der 1987 von Helmut Kohl und François Mitterrand aus der Taufe gehoben wurde, über lange Zeit viel Missachtung entgegenschlug: „Symbolarmee“, „Sprachlabor“, „Eintagsfliege“ lauteten die Kommentare von Politikern und – häufiger noch – skeptischen Militärs.

          Jetzt gibt es eine neue Diskussion über den Abzug der Franzosen, weil die Regierung in Paris im Verteidigungshaushalt sparen muss. Das 110. Infanterieregiment in der Foch-Kaserne in Donaueschingen steht zur Disposition. Einerseits könnten die Franzosen viel Geld sparen, wenn das traditionsreiche Infanterieregiment auf französischem Boden stationiert würde. Andererseits unterhält Frankreich – anders als Deutschland – seit Jahrzehnten ständige militärische Stützpunkte im Ausland.

          Die wichtigsten liegen auf dem afrikanischen Kontinent. 2009 hat Frankreich eine neue Militärbasis in Abu Dhabi eingeweiht. Der Stützpunkt am Persischen Golf ist von Sparmaßnahmen nicht betroffen. In Donaueschingen wurde in den vergangenen Jahren viel investiert: das neue Kasino, ein modernes Waffenlager, das festungsartig viel Platz auf dem Kasernengelände einnimmt. Die Investitionskosten haben sich Deutsche und Franzosen geteilt.

          Weil die Vergangenheit so blutig war

          In der „Salle d’honneur“ haben die Franzosen eine kleine Ausstellung zur großen Geschichte ihres 110. Infanterieregiments aufgebaut, das seit 1965 in Donaueschingen stationiert ist. Schon im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg gab es eine Einheit mit diesem Namen. In dem Erinnerungszimmer sind Schlachtaufstellungen aus beiden Weltkriegen zu sehen. Weil die Vergangenheit so blutig war, gibt es die Deutsch-Französische Brigade.

          Einmal in der Woche lassen Colonel Olivier Waché und Oberstleutnant Christoph Kuhlmann deutsche und französische Kompanien und Bataillone auf dem Antrittsplatz vor dem Kasino aufmarschieren. Das soll dem Kennenlernen dienen und die „Kohäsion“ in der Brigade stärken. „Es ist natürlich ein Vorteil, dass das französische 110. Infanterieregiment hier stationiert ist.

          Würde es abgezogen, würde die praktische Zusammenarbeit auf unserer Ebene schwieriger, es wäre umständlicher, für gemeinsame Ausbildungen wären größere Distanzen zu überwinden“, sagt Kuhlmann. Colonel Waché pflichtet ihm bei: „Wenn mein Infanterieregiment verlegt würde, könnten wir das alltägliche Leben nicht zusammen führen, die Partnergemeinden wären weiter entfernt. Die Existenz der Brigade ist davon aber nicht im Kern betroffen, wir machen unsere Übungen schon heute außerhalb des Schwarzwalds, auf Übungsplätzen in Frankreich oder im Norden Deutschlands.“

          „Dem Besten verpflichtet“

          Nach Schätzungen von Fachleuten ist der Unterhalt einer solchen Einheit im Ausland für die französische Regierung etwa dreimal so teuer wie in der Heimat. Steuerbefreiung, ein eigener Posten der Militärpolizei, Auslandszulagen für die 1.200 französischen Soldaten, der Unterhalt für die Ecole maternelle und die Ecole primaire verursachen erhebliche Zusatzkosten. Donaueschingen bietet den Franzosen fast alles, was sie zu Hause auch haben, es fehlt eigentlich nur ein Lyceum.

          Den deutsch-französischen Kindergarten finanziert die Stadt, die den Soldaten auch kommunalen Wald für militärische Übungen überlässt. „Es ist nicht so, dass die Donaueschinger nur den ökonomischen Effekt sehen und mit allem anderen nichts zu tun haben wollen, die Franzosen sind beliebt in der Stadt“, sagt der ehemalige Oberbürgermeister Thorsten Frei, der jetzt CDU-Bundestagsabgeordneter ist.

          „Dem Besten verpflichtet“ lautet das Motto der Brigade. Das Verbandsabzeichen bilden eine deutsche und eine französische Fahne, ineinander verschränkt. Seit die binationale Einheit 1990 in Dienst gestellt wurde, wurde sie vom deutschen und vom französischen Verteidigungsministerium immer gut, wenn nicht sogar bevorzugt ausgestattet. So fahren die deutschen Soldaten in der Brigade das gepanzerte Transportfahrzeug GTK Boxer. Die französischen Infanteristen bekommen im Februar die moderne Infanterieausrüstung Felin: widerstandsfähige Kampfanzüge mit modernster Kommunikationstechnik.

          Völkerfreunde: Colonel Olivier Waché und Oberstleutnant Christoph Kuhlmann
          Völkerfreunde: Colonel Olivier Waché und Oberstleutnant Christoph Kuhlmann : Bild: Wohlfahrt, Rainer

          Das Vertrauensverhältnis zwischen Deutschen und Franzosen wird heute von hohen deutschen Offizieren als „ausgezeichnet“ gepriesen. Deutsche Generäle nahmen an sensiblen Kommandeurstagungen in Frankreich teil und umgekehrt. Nur eines ist der Brigade nach mehr als zwanzig Jahren Zusammenarbeit und vielen gemeinsamen Übungen nicht gelungen: gemeinsam in den Krieg zu ziehen, gemeinsam in Auslandseinsätzen zu kämpfen. Kritiker der Brigade, von denen es besonders in Frankreich einige gibt, nehmen das als Beweis für die Untauglichkeit des ganzen Unternehmens.

          Die Befürworter des Projekts sehen dagegen in diesem Umstand keinen Beweis für militärische Unfähigkeit, sondern nur ein Indiz für politischen Unwillen und die Unterschiede in den politischen Systemen. So sagt der derzeitige Kommandeur, der französische Brigadegeneral Marc Rudkiewicz: „Die Deutsch-Französische Brigade ist der Vorreiter einer europäischen Armee. Um diese zu schaffen, brauchte man eine gemeinsame politische Führung, die gibt es noch nicht.“

          Die enge Zusammenarbeit deutscher und französischer Soldaten, so Rudkiewicz, habe jedoch viele Vorzüge: Die einzelnen Einheiten seien schneller einsatzfähig, weil sie im Frieden die Zusammenarbeit intensiv geübt hätten. „Ich weiß, wie meine deutschen Kollegen reagieren, und die wissen, wie ich reagiere.“

          Gemeinsame Auslandseinsätze gab es noch keine

          Gemeinsame Auslandseinsätze scheiterten bislang vor allem an der Politik. In Frankreich entscheidet der Präsident darüber, erst nach 30 Tagen muss er das Parlament informieren. Und auch nur dann, wenn der Militäreinsatz länger als vier Monate dauert. In Deutschland muss ein Einsatz der Bundeswehr vom Bundestag präzise mandatiert werden. Außerdem würde es nicht ausreichen, an einem solchen Militäreinsatz zum Beispiel nur die Panzerpionierkompanie 550 zu beteiligen, es müsste auch eine Nachschubeinheit geschickt werden. Französische Panzer brauchen andere Ersatzteile als deutsche.

          „Es müssen eine entsprechende physische Konstellation und der gemeinsame politische Wille vorhanden sein“, sagt ein Bundeswehr-Fachmann. Außerdem führen die Franzosen ihre Auslandseinsätze größtenteils in Afrika, anders als die Deutschen. 2010 wollte Sarkozy die Vorzeigebrigade „sichtbarer“ machen und zu einem gemeinsamen Einsatz nach Afghanistan schicken – doch die Deutschen wollten nicht. So bleibt es vor allem bei gemeinsamen Übungen und Einsätzen zur Katastrophenhilfe wie kürzlich beim Hochwasser in Bayern.

          Kann es also sein, dass die Fahne des 110. Infanterieregiments bald im Pariser Invalidendom eingelagert wird? Dass die Franzosen ihre Einheit aus Donaueschingen abziehen und an einen Standort in Frankreich verlegen – oder auflösen und eine andere Infanterieeinheit der Deutsch-Französischen Brigade zuordnen? General Rudkiewicz sitzt mit seinem Stab im südbadischen Müllheim, weit weg von der Pariser Politik. „Was sich ändern könnte“, sagt er, „sind Standorte und Namen. Das heißt, entweder bleibt das 110. Infanterieregiment in Donaueschingen oder wechselt nach Frankreich. In diesem Fall bleibt entweder der Name bestehen oder ändert sich.“

          Von einem „Überraschungseffekt“ könne nicht die Rede sein

          Verteidigungsminister Thomas de Maizière wollte sich auf Anfrage dieser Zeitung zu der Diskussion selbst nicht äußern. Die Weiterentwicklung der Brigade sei ein „gemeinsames Anliegen beider Nationen und Gegenstand eines ständigen Austausches“, der auf der Ebene der Streitkräfte wie auch der politischen Leitung des Bundesverteidigungsministeriums „konstruktiv“ geführt werde. Dass der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian seinen Kollegen de Maizière am 29. Oktober in Paris zu einem Krisengespräch treffen will, lässt man im Bendlerblock unkommentiert.

          In Paris heißt es aus dem Stab des Verteidigungsministers, über die Zukunft des 110. Regiments werde „im Einvernehmen“ mit der Bundesregierung entschieden. „Wir fühlen uns der Deutsch-Französischen Brigade zutiefst verbunden“, teilte der französische Verteidigungsminister mit. Die französischen Pläne seien in Berlin seit mehr als vier Monaten bekannt, wird im Verteidigungsministerium in der Rue Saint-Dominique hervorgehoben. Von einem „Überraschungseffekt“ könne nicht die Rede sein.

          Vermutlich habe die Bundesregierung eine offene Debatte über die französischen Pläne vermieden, um die Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages nicht zu überschatten, sagt ein hoher Berater aus dem Verteidigungsministerium. Die französischen Streitkräfte leisteten einen entscheidenden Sparbeitrag zur Erfüllung der vereinbarten europäischen Haushaltsziele. Die Einhaltung dieser Ziele sei gerade von der Bundesregierung immer wieder als wichtiges Anliegen vorgetragen worden, heißt es in Paris. 7.880 Planstellen werden laut der Haushaltsplanung für 2014 gestrichen, bis 2019 soll die Armee sogar 34.000 militärische und zivile Posten einsparen.

          Sollten die Franzosen das 110. Infanterieregiment aus Donaueschingen abziehen, stelle sich, so sagen deutsche Militärs, sofort die Frage, was mit dem deutschen Jägerbataillon 291 in Illkirch-Graffenstaden bei Straßburg werde. Die für Deutschland kostspielige Stationierung deutscher Truppen auf französischem Boden war ein Zugeständnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den damaligen französischen Staatspräsidenten Sarkozy im Jahr 2009. Damals wollten die Franzosen ihre Soldaten aus der Brigade komplett abziehen. Kehrt das Jägerbataillon also nach Deutschland zurück, wenn die französischen Infanteristen aus Donaueschingen abmarschieren?

          Ein Berater des französischen Verteidigungsministeriums sagt, die hohe symbolische Bedeutung der Deutsch-Französischen Brigade stehe nicht in Zweifel. Aber eine Prüfung aufgrund des enormen Sparzwangs habe ergeben, dass es sich eben nur um ein „Vorzeigeobjekt“ mit sehr begrenzten Einsatzmöglichkeiten handele. Auch fehle der politische Wille, das militärische Instrument zu nutzen. Sie weise mit ihrer starken Heereskomponente zurück in die Zeit des Kalten Krieges und entspreche nicht mehr den veränderten Herausforderungen.

          Das Sparargument sei ein billiger Vorwand

          Hinzu komme, dass die erhofften Harmonisierungseffekte bei Ausrüstung und Übungspraktiken zwischen französischen und deutschen Einheiten ausgeblieben seien, heißt es im französischen Verteidigungsministerium. Selbst über die Mehrwertsteuerregelung für die Zigaretten der Soldaten gebe es langen bürokratischen Streit.

          Für Frankreich sei es auch aufgrund der hohen Kosten für die Truppenstationierung in Donaueschingen auf mittlere Sicht nicht akzeptabel, dass die Deutsch-Französische Brigade für Auslandseinsätze insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent nur bedingt einsatzfähig sei.

          Die Zweifel am militärischen Nutzen der Deutsch-Französischen Brigade bedeuteten jedoch nicht, dass Paris seine Anstrengungen zu einer Stärkung der EU-Verteidigungskapazitäten aufgebe. Vom EU-Gipfeltreffen im Dezember erhoffe man sich neue Anstöße für die Verteidigungszusammenarbeit. „Das Sparargument ist ein billiger Vorwand der Regierung“, sagt dagegen der UMP-Abgeordnete und frühere Europaminister Bruno Le Maire. „Ohne einen Standort für französische Soldaten in Deutschland stirbt die Idee der Deutsch-Französischen Brigade.“

          Die Brigade gelte als kostspielige Paradeeinheit

          Dies wäre ein „sehr, sehr bedenkliches Signal“ für die Zukunft der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Le Maire kündigte „entschiedenen Widerstand“ der UMP an. Es sei beunruhigend, dass Deutschland und Frankreich bei internationalen Krisen wie in Libyen oder in Syrien strategische Differenzen offenbart hätten. Die Militärkooperation sei entscheidend, um eine gemeinsame Sicherheitskultur zu entwickeln.

          Als „Sieg“ für die Gegner der Deutsch-Französischen Brigade in der französischen Armee bewertete der Senator Jean-Marie Bockel, ein abtrünniger Sozialist, die jüngsten Pläne. „In der Militärhierarchie stößt die Brigade seit langem auf Kritik, weil ihre Einsatzfähigkeit so begrenzt ist“, sagte Bockel. Die Deutsch-Französische Brigade gelte als kostspielige Paradeeinheit, die einmal im Jahr auf den Champs-Elysées defiliere, aber ansonsten höchstens für die Katastrophenhilfe ausrücken könne. Es sei in der Tat notwendig, dass die Brigade künftig auch für gemeinsame Kampfeinsätze mobilisiert werden könne, sagte Bockel.

          Das erfordere auch ein Umdenken in Berlin. „Aber jetzt geht es vor allem darum, den Standort Donaueschingen zu retten.“ Vor vier Jahren habe es bereits Erwägungen gegeben, die französischen Soldaten aus Deutschland abzuziehen. „Ich habe mich energisch dagegen gewehrt. Als Symbol der Militärkooperation ist die Brigade von unschätzbarem Wert“, sagte Bockel. Er war damals als beigeordneter Minister im Verteidigungsministerium. „Ich bin aber zuversichtlich, dass die Auflösung des 110. Regiments noch abgewendet werden kann.“

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