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Verfassungsschutz : Deutlicher Rückgang rechtsextremer Gewalttaten

  • Aktualisiert am

Anhänger der rechtsextremen Partei NPD am 1. Mai in Erfurt Bild: AP

Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten wie auch die von Anschlägen auf Asylunterkünfte in Deutschland ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Der Verfassungsschutz nennt dafür einen klaren Grund.

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          Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten ist 2017 einem Medienbericht zufolge im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Die registrierten Delikte zu Körperverletzungen gingen demnach um mehr als 30 Prozent zurück, die Zahl der Brandstiftungen, mutmaßlich begangen durch Rechtsextremisten, sank um mehr als 60 Prozent, berichten die Zeitungen der „Funke Mediengruppe“ (Freitagausgabe) vorab unter Berufung auf Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz. Die Gewalttaten gegen Asylunterkünfte sanken demnach sogar um mehr als 70 Prozent.

          Als einen Grund für den Rückgang der Gewalttaten durch die rechtsextremistische Szene sieht der Verfassungsschutz dem Bericht zufolge „vermutlich auch die konsequente Verurteilungspraxis vieler Gerichte bei entsprechenden Gewalttaten mit teils hohen Haftstrafen für die Täter“. 2017 nahm auch die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, deutlich ab.

          Dennoch warne der Verfassungsschutz vor dem „anhaltend hohen Gefährdungspotenzial“ durch die rechtsextreme Szene. Die Vernetzung und Kooperation der Rechtsextremisten in Europa habe sich „in der jüngeren Vergangenheit intensiviert“.

          Auch die Zahl der Anschläge auf Asylunterkünfte – die zum größten Teil rechtsextremistische Hintergründe haben – ist dem Bundeskriminalamt zufolge rückläufig. Demnach wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 74 solcher Angriffe verübt, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Rein statistisch ist das ein Anschlag etwa alle 2,5 Tage. Dabei handelt es sich um vorläufige Zahlen; in der Regel gibt es noch eine Reihe von Nachmeldungen. Im ersten Quartal kam es demnach zu 42 Taten, im zweiten bislang 32.

          Nach BKA-Angaben hat sich die Gesamtlage entspannt. Während im ersten Halbjahr 2016 noch mehr als 700 Anschläge bundesweit gezählt wurden, waren es im ersten Halbjahr 2017 fast 170 Anschläge und inzwischen die besagten 74. Ein Hauptgrund dafür dürfte sein, dass inzwischen weit weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Viele Notunterkünfte konnten deshalb geschlossen werden.

          In den ersten sechs Monaten dieses Jahres ermittelten die Behörden bei fast allen (72) Anschlägen einen rechtsradikalen Hintergrund. In den meisten Fällen handelte es sich um Sachbeschädigung, Schmierereien und Propaganda, es gab aber auch einige Überfälle und Gewaltdelikte.

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