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Der Rücktritt Heinz Fromms : Über Treppe, Tonfall und Tusche gestolpert

  • -Aktualisiert am

Überrascht und erschüttert: Heinz Fromm im Januar dieses Jahres vor der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums in Berlin Bild: ddp images/dapd/Michael Gottscha

Die Empörung über die Vernichtung von Akten zur „Operation Rennsteig“ im Verfassungsschutz ist groß. Präsident Fromm wusste, was zu tun war.

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          In der vergangenen Woche, am Donnerstagvormittag, hatte Heinz Fromm den Bundesinnenminister über einen unerquicklichen Vorgang zu unterrichten. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz hatte Hans-Peter Friedrich zu erläutern, dass ein Mitarbeiter seiner Behörde in Köln Akten vernichtet habe – Akten nämlich, die zur Aufklärung jener Pannen beitragen könnten, die den Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des neonazistischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) unterlaufen sind. Mittels einer „Operation Rennsteig“ – benannt nach dem bergigen Waldgebiet in Thüringen – hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz versucht, in die dortige rechtsextremistische Szene einzudringen.

          Akten wurden angelegt über V-Leute und Mitarbeiter. In den neunziger Jahren wurden Klarnamen mit Decknamen versehen, die wohl allesamt mit „T“ begannen: Treppe, Tonfall, Tonfarbe, Tusche. 2003 soll die Aktion beendet worden sein. Angeblich haben die Ergebnisse dieser Arbeiten wenig erbracht – und wohl, jedenfalls nach dem bisherigen Kenntnisstand, nicht zur Zelle jener Rechtsextremisten geführt haben, die mutmaßlich zehn Menschen ermordet haben. Im November des vergangenen Jahres kam es dann in Köln zu einer Löschaktion. Ein Referatsleiter vernichtete Akten – einen Tag, nachdem die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen den NSU an sich gezogen hatte.

          Verfassungsschutz : Stimmen zu Fromms Rücktritt

          Am Tag vor dem Gespräch mit Friedrich hatte sich Fromm auf seine Befragung im NSU-Untersuchungsausschuss vorbereitet. Dabei kam die Sache ans Tageslicht – und es stellte sich zudem nach Angaben der Behörde heraus, dass Fromm bis dato falsch informiert wurde. Die sieben Akten seien im Januar 2011 vernichtet worden, sei bis dahin die Darstellung gewesen. Nun wurde klar, dass dies erst im November geschehen sei. Es wurde versichert, die Klarnamen der V-Leute würden sich aus anderen Akten rekonstruieren lassen. Auch wenn diese Quellen damals wenig ergiebig gewesen seien, sei, so wird eingestanden, die Vernichtung der Akten politisch nicht opportun gewesen.

          „Der Fisch stinkt vom Kopfe her“

          Umgehend forderte Friedrich den Verfassungsschutzpräsidenten auf, die Sache „lückenlos“ aufzuklären. Auch wenn dieser ziemlich rasch einen ersten Bericht lieferte und ein Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter einleitete, nahm die politische Debatte in Berlin ihren Lauf. Von Abgeordneten der Koalition wie der Opposition wurden Stellungnahmen verbreitet. Der Fisch stinke vom Kopfe her, wurde gesagt, von einem Skandal „sondergleichen“ wurde gesprochen. Die Frage wurde gestellt, ob Fromm seine Behörde noch im Griff habe. Es war zwar bloß ein terminlicher Zufall, dass Fromm an diesem Donnerstag im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeuge aufzutreten hat. Doch in der politischen Realität war er mit dem Bekanntwerden des Aktenvernichtens zum Angeklagten worden. Fromm wusste offenkundig, was zu tun war.

          Den größten Teil seines Berufslebens ist der Beamte Heinz Fromm im politiknahen Bereich des Berufsbeamtentums tätig gewesen. Fromm, der dem – im Vergleich zu „Hessen-Süd“ – konservativen, staatstragenden nordhessischen Teil der SPD entstammt, war einst persönlicher Referent des hessischen Innenministers Herbert Günther (SPD). In den neunziger Jahren war er Chef des hessischen Verfassungsschutzes. In der Zeit von Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) war er Staatssekretär des hessischen Innenministeriums. Nach dem Regierungswechsel 1999 dort leitete er eine kurze Zeit die Justizvollzugsanstalt Kassel. Im Jahr 2000 holten ihn Bundesinnenminister Schily (SPD) und die damalige Staatssekretärin Brigitte Zypries in die Bundesverwaltung.

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