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Richtungsstreit in der AfD : Lucke wehrt sich gegen Rechtsruck

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Nachdenklich: Hat Bernd Lucke den Glauben an seine AfD verloren? Bild: dpa

Der Streit in der AfD um die „Erfurter Resolution“ setzt sich fort: Nun meldet sich Parteichef Bernd Lucke kritisch zu Wort. Unterstützung erhält er von Hans-Olaf Henkel, der das Papier in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung als „grotesken Versuch, die AfD zu spalten“ bezeichnet.

          Der Richtungsstreit in der Alternative für Deutschland geht weiter. Teile der Partei unternähmen den „grotesken Versuch“, die AfD zu spalten, sagte der Europa-Abgeordnete Hans-Olaf Henkel gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.“ Damit spielte er auf eine Erklärung an, die die Landeschefs von Thüringen und Sachsen-Anhalt vor einer Woche veröffentlicht hatten. Sie fordern in dieser „Erfurter Resolution“ eine konservativere Ausrichtung der AfD und werfen der Parteiführung Feigheit vor.

          Henkel nannte die Vorwürfe absurd. „Was wollen die Urheber eigentlich? Anscheinend wollen sie eine Änderung der von unserer Basis  mit riesiger Mehrheit verabschiedeten politischen Leitlinien. Die AfD steht jedenfalls nicht  für die Art von rechtspopulistischen Gedanken, die ein kleiner Teil immer wieder äußert.“ Damit meine er 15 bis 20 Prozent der Parteimitglieder.

          Keine Erklärung ohne Gegenerklärung

          Henkel hatte am Mittwoch gemeinsam mit drei weiteren AfD-Abgeordneten aus dem Europaparlament eine Gegenerklärung veröffentlicht, die „Deutschland-Resolution“. Sie wirft den Initiatoren der „Erfurter Resolution“ vor, eine andere AfD zu wollen, „eine AfD der flachen Parolen und der schrillen Töne“. Dies stieß bei Sympathisanten der Erfurter Erklärung auf Unverständnis.

          Beim Treffen des Bundesvorstandes der AfD am Freitag war es nicht gelungen, die Lager zu befrieden. Parteichef Bernd Lucke habe die Erklärung des konservativen Flügels „nicht positiv“ aufgefasst, hieß es aus dem Bundesvorstand. Noch vor dem Parteitag im Juni soll es ein Treffen aller Landesvorstände geben, um Meinungsverschiedenheiten zu besprechen.

          In einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Rundschreiben hält der AfD-Mitbegründer der nationalkonservativen Strömung die Einengung auf rechtspopulistische Themen vor: „Die Erfurter Resolution atmet den Geist einer grundsätzlichen Systemkritik bei gleichzeitiger Verengung der politischen Stoßrichtung auf wenige Themen, die mit Schlagworten wie Gender, Multikulti und ’Gesellschaftsexperimente’ beschrieben werden“, schreibt Lucke. „Es ist eine andere AfD, die in der Erfurter Resolution gefordert wird, und ich bekenne offen: So kann ich mir die AfD nicht vorstellen.“

          Bei den Vorstandswahlen auf dem Parteitag im Sommer rechne er mit Kandidaten, die für die konkurrierenden Flügel stünden. „Diese Richtungsentscheidung sollte meiner Meinung nach von den Mitgliedern selbst und nicht lediglich von Delegierten getroffen werden“, erklärte Lucke.

          Alexander Gauland, Vizechef der AfD und Landesvorsitzender in Brandenburg, verteidigte unterdessen das Papier. „Der Text ist völlig harmlos, vor einem Jahr hätten das noch alle in der AfD zusammen unterschrieben. Ich kann voll und ganz hinter den Inhalten stehen. Die Vorwürfe von Henkel sind die neueste Mode. Ich bin in der Politik ja fast alles gewöhnt, aber damit hatte ich nicht gerechnet“, sagte er der F.A.S.

          Gauland ist der Überzeugung, die AfD verliere sich zu schnell „im Mainstream“ der etablierten Parteien. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir das gehobene Bürgertum nicht gewinnen können. Stark sind wir dort, wo es um den kleinen Mann geht.“ Diese Meinung werde aber nicht überall in der AfD gern gehört. „In der Partei ist es nicht mehr ohne weiteres möglich, seine Meinung zu sagen. Es wird behauptet, ich würde die Partei spalten. Das kränkt mich und entspricht auch nicht meinen Absichten.“

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