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Rechtsstaat in Corona-Zeiten : Eigentlich ganz gut gelaufen

Verhüllt, aber nicht blind für die Realität: Justizia in Frankfurt Bild: dpa

Eine Pandemie war für alle Beteiligten völlig neu. Die Politik musste deshalb oft nach dem Prinzip Versuch und Irrtum agieren. Grundrechte wurden eingeschränkt. Aber alles in allem hat sich der Rechtsstaat bewährt.

          5 Min.

          Wird die Pandemie schnell vergessen sein – oder wird sie lange nachwirken? Beides ist möglich. In jedem Fall hat sich einmal mehr gezeigt, wie schnell sich das Leben der meisten Menschen von Grund auf ändern kann – aber auch, wie zügig sie sich darauf einzustellen vermögen. Sie haben freilich auch einen Preis dafür gezahlt.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Lehrreich bleibt der Umgang mit einer anfangs unbekannten Gefahr. Dabei sind Pandemien als solche ja nicht neu. Doch der Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Seuchenbekämpfung im Besonderen waren lange nicht gefordert und deshalb vernachlässigt worden. So passte das Infektionsschutzgesetz, obwohl es die Grundlage für drastische Grundrechtseingriffe bietet, nicht recht für das allgemeine Herunterfahren des öffentlichen Lebens.

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