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Der nächste Austritt : Auch Anke Domscheit-Berg verlässt die Piratenpartei

  • Aktualisiert am

Nicht mehr in der Piratenpartei: Anke Domscheit-Berg Bild: dpa

Nach Christopher Lauer verliert die Piratenpartei mit der Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg binnen weniger Tage das zweite prominente Gesicht. Vor allem in der Hauptstadt kämpft die Partei mit einer Austrittswelle.

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          Die Piratenpartei hat in Berlin und Brandenburg binnen weniger Tage mehrere prominente Mitglieder verloren. Die frühere märkische Landeschefin Anke Domscheit-Berg kündigte am Sonntag auf ihrer Internetseite ihren Parteiaustritt an. Dort schreibt die Netzaktivistin: „Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte, innerhalb der Partei effektiver für meine Überzeugungen kämpfen zu können. Ich trete nun aus, weil ich glaube, dass inzwischen das Gegenteil der Fall ist.“

          Erst am Donnerstag hatte der Berliner Landeschef Christopher Lauer die Partei verlassen. Am Samstag sei zudem der ehemalige Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Höfinghoff, ausgetreten, sagte der politische Geschäftsführer der Piraten-Partei Deutschland, Kristos Thingilouthis, am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Er sei wie Domscheit-Berg Teil der Gruppe „Progressive Plattform“ gewesen.

          „Sie war unzufrieden“

          Höfinghoff sagte gegenüber der Zeitung „Neues Deutschland“: „Die Reaktionen auf Christopher Lauers Austritt haben das Fass zum Überlaufen gebracht.“ Medienberichten zufolge soll auch die Berliner Piraten-Politikerin Anne Helm gegangen sein. Wie Domscheit-Berg hatte Helm bei der Europawahl für das Europaparlament kandidiert.

          Der Vorstand der Berliner Piratenpartei wollte am Sonntagabend in einer Sondersitzung über Konsequenzen nach dem Austritt ihres Vorsitzenden Christopher Lauer beraten.

          Ist auch ausgetreten: Christopher Lauer

          Geschäftsführer Thingilouthis sagte zu der Entscheidung von Domscheit-Berg: „Ich finde es schade, dass sie geht.“ Es sei aber abzusehen gewesen, fügte er hinzu. „Sie war unzufrieden.“ Die 1968 in Premnitz (Havelland) geborene Netzaktivistin war von August 2013 bis Juli 2014 Landeschefin der märkischen Piraten-Partei. Sie sei danach jedoch nicht mehr zur Wahl angetreten, sagte ein Sprecher des Landesverbandes.

          Auf ihrer Internetseite schrieb Domscheit-Berg in dem langen Bericht mit der Überschrift „Der letzte Tropfen war zu viel. Tschüss, Piratenpartei“ weiter: „Ich habe nichts mehr verloren in einer Partei, deren „sozialliberale“ Mitglieder mehrheitlich die Zusammenhänge in einer digitalen Gesellschaft nicht verstanden haben und glauben, eine Konzentration auf 1, 2 Netzthemen sei ausreichend.“

          Über den Blog hinaus wollte sich Domscheit-Berg allerdings nicht äußern. Aus Parteikreisen verlautete jedoch, dass ihre Austrittserklärung noch nicht eingegangen sei. Vor ihrem Engagement in die Piratenpartei war Domscheit-Berg Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen.

          Ob sich Domscheit-Berg nun möglicherweise in einer anderen Partei engagieren will, blieb zunächst unklar. In dem Beitrag schrieb sie lediglich: „Ich werde weiterhin dafür kämpfen, die Welt zu verbessern - als kleines Zahnrad in einem großen Getriebe, weil ich immer noch glaube, dass auch kleine Zahnräder dazu beitragen können.“

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