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Der Fall Mollath : Ein Weckruf

Die Karlsruher Entscheidung im Fall Mollath setzt Maßstäbe - dabei fordert sie nur Selbstverständliches: Es bedarf einer guten Begründung, um einen Menschen dauerhaft einzusperren. Ein Weckruf für die Justiz war dringend nötig.

          Die Karlsruher Entscheidung im Fall Mollath setzt Maßstäbe - dabei fordert sie nur Selbstverständliches: Der Entzug der Freiheit ist hierzulande der schwerste staatliche Eingriff, der gerichtlich angeordnet werden kann. Es sollte klar sein, dass es einer guten Begründung bedarf, um einen Menschen einzusperren; dass man ferner genau darlegen muss, welche Gefahr von dem Betroffenen ausgeht; und dass eine Unterbringung überprüft werden muss.

          Klar ist auch, dass Gerichte hier auf Sachverständige angewiesen sind. Sie müssen sich stets mit deren Gutachten ausführlich befassen - und dann abwägen. Je länger das Recht auf Freiheit eingeschränkt werden soll, desto höher sind die Anforderungen an die Richter. Im Fall Mollath, der zum Glück wieder auf freiem Fuß ist, wurden diese rechtsstaatlichen Standards missachtet.

          Die Justiz offenbarte hier zudem ihr weit verbreitetes Selbstverständnis, eigentlich machten Richter keine Fehler. Und ein Ausdruck des Bedauerns fand sich bisher nicht auf den Sprechzetteln der Justizminister. Da war ein Weckruf dringend nötig.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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