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Pompeo besucht Deutschland : Rückkehr an eine alte Wirkungsstätte

  • -Aktualisiert am

Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo im Mai in Berlin Bild: AFP

Der amerikanische Außenminister besucht anlässlich des Mauerfalljubiläums Deutschland. Unter anderem besichtigt er die ehemalige deutsch-deutsche Grenze. Dort hatte er vor 30 Jahren eine prägende Zeit erlebt.

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          Donald Trump schickt nicht zum ersten Mal seinen Außenminister vor. Es ist bekannt, dass der amerikanische Präsident sich mit Deutschland schwertut. Und wenn es um Bekenntnisse zum transatlantischen Bündnis geht, gibt es in seiner Regierung keinen Besseren als Mike Pompeo. Drei Tage wird er in Deutschland verbringen. Und der Anlass – der Fall der Berliner Mauer vor 30 Jahren – erinnert an bessere Zeiten im deutsch-amerikanischen Verhältnis.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          In Berlin führt er Gespräche sowohl mit Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die in Washington ungeachtet ihrer Probleme als „die Neue“ bezeichnet wird. In Leipzig diskutiert er mit Außenminister Heiko Maas über Herausforderungen für das westliche Bündnis – gemeint ist nicht Trump, sondern Russland, China und anderes. Schließlich besucht Pompeo noch amerikanische Militärstandorte in Grafenwöhr und Vilseck und besichtigt die ehemalige deutsch-deutsche Grenze in Mödlareuth. Darüber hinaus besucht Pompeo die Synagoge in Halle und legt Blumen an den Gedenkorten der Attacke vom 9. Oktober nieder.

          Die deutsche Einheit erlebte der heute 55 Jahre gebürtige Kalifornier in „West Germany“. Nach seiner Zeit an der Militärakademie in West Point, die er 1986 als Jahrgangsbester abschloss, war er fünf lang als Panzerzugführer an der innerdeutschen Grenze stationiert. Die Jahre haben ihn geprägt. Er ist das letzte Kabinettsmitglied Trumps, das zum Flügel der außenpolitischen Falken zählt, was ihn nicht zuletzt in der Syrien-Politik immer wieder zu Balanceakten zwingt. Was Deutschland anbelangt, so mahnt auch Pompeo, der im Frühjahr 2018 vom CIA-Hauptquartier in Langley ins State Department gewechselt war, dass Berlin sich an das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben halten müsse. Doch anders als Trump und Vizepräsident Mike Pence wählt er dabei den Tonfall eines Diplomaten.

          Mit im Flugzeug nach Deutschland saß ein Diplomat, der gerade vom Kongress unter Strafandrohung vorgeladen worden war. Pompeo hatte – den Anweisungen des Weißen Hauses folgend – seine Diplomaten angewiesen, nicht mit dem Kongress zu kooperieren, woran sich freilich nicht alle hielten. So kann auch die Deutschlandreise nicht davon ablenken, dass der Außenminister sich dafür rechtfertigen muss, viel tiefer in die Ukraine-Affäre verstrickt zu sein, als er glauben machen wollte. Mehrere Zeugen haben vor den Impeachment-Ermittlern ausgesagt, dass sie sich an Pompeo gewandt hätten, weil das Weiße Haus eine Nebenaußenpolitik in der Ukraine betrieb – mit dem Ziel, Kiew zu einer Schmutzkampagne gegen Joe Biden, Trumps möglichen Herausforderer in der Präsidentenwahl nächstes Jahr, zu drängen. So korrigierte gerade erst Gordon Sondland, amerikanischer Botschafter bei der EU, seine Aussage: Er gestand ein, mit Pompeo über Rudy Giulianis Tätigkeit gesprochen zu haben. Der Außenminister habe nur die Augen verdreht und gesagt: Das sei etwas, mit dem man umgehen müsse.

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