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Demonstrationsverbot : Hannover will keine Hooligan-Demonstration wie in Köln

  • Aktualisiert am

In Gewalt umgeschlagen: die Hooligan-Demonstration in Köln vom 26. Oktober Bild: dpa

Dass es friedfertig zugehen soll, hat die Polizei nicht überzeugt: In Hannover haben die Behörden eine Demonstration verboten, weil sie unter dem Deckmantel der Islamismuskritik Hooligan-Krawalle befürchtet.

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          Die Polizeidirektion Hannover hat die für diesen Samstag angemeldete Demonstration „Europa gegen den Terror des Islamismus“ verboten. An den Anmelder der Veranstaltung sei eine Verbotsverfügung gesandt worden, erklärte die Polizei am Montagabend.

          Trotz der Stellungnahme des Rechtsanwalts des Anmelders, dass die geplante Demonstration friedfertig sei, sei die Polizei in Hannover zu der Überzeugung gelangt, dass bei der Versammlung „die gewalttätige Auseinandersetzung gesucht werden soll“, hieß es zur Begründung.

          Krawalle wie in Köln befürchtet

          Der Anmelder der Veranstaltung kann gerichtlich gegen das Verbot vorgehen. Am Freitag hatte die Polizeidirektion bereits erklärt, ein Verbot zu prüfen. Es sei davon auszugehen, dass hinter der Anmeldung die Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) stehe, hieß es. Bei einer Demonstration der Gruppierung vor rund zwei Wochen in Köln hatte es schwere Krawalle gegeben, bei denen dutzende Polizisten verletzt worden waren.

          Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte das Verbot. Er unterstütze jeden Schritt, der juristisch möglich und geeignet sei, eine Veranstaltung wie in Köln zu verhindern, sagte er dem Sender NDR Info. Dort hätten tausende Hooligans und Rechtsextremisten das Recht auf Versammlungsfreiheit für ihre Gewalttätigkeiten missbraucht. Daher müsse in Niedersachsen alles daran gesetzt werden, solche Vorfälle in Hannover zu verhindern, sagte Pistorius.

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