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Demonstration in Leipzig : „Legida“ darf keine Mohammed-Karikaturen zeigen

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Nach „Pegida“, hier am 5. Januar in Berlin, soll am Montag in Leipzig „Legida“ folgen - Mohammed-Karikaturen dürfen dann nicht gezeigt werden, hat die Stadt verfügt Bild: AFP

Beim Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung „Legida“ am Montag in Leipzig dürfen keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden. Das hat das Ordnungsamt der Stadt entschieden.

          Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden dürfen. Die Entscheidung sei durch das Versammlungsgesetz gedeckt, sagte ein Sprecher der Stadt am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

          Ordnungsamt: Entscheidung im Einvernehmen getroffen

          „Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Mohammed-Karikaturen eine Provokation sind.“ Mit der Auflage solle dafür gesorgt werden, dass die Demonstration friedlich verlaufe. Für die Einhaltung der Auflage müsse der Veranstalter sorgen. FDP-Stadtrat René Hobusch kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

          In einem Auflagenbescheid, den Legida auf ihrer Facebook-Seite zitiert, schreibt das Leipziger Ordnungsamt: „Das Zeigen sogenannter Mohammed-Karikaturen sowie anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner oder anderer Kundgebungsmittel wird untersagt.“ Nach Angaben des Ordnungsamtes sei die Entscheidung vor dem Hintergrund der Anschläge von Paris im Einvernehmen mit Legida getroffen worden.

          Legida: Deutschland- und Sachsenfahnen erwünscht

          Legida selbst schreibt auf ihrer Facebook-Seite, „um Störern möglichst keine Chance zu geben, wird es durch unsere Ordner zur Kontrolle von Plakaten, Flyern und Ähnlichem kommen“. Zu „unterlassen“ seien „Fahnen in Bezug auf extremistische Parteien, Vereinigungen oder historische Ereignisse“. „Deutschland- und Sachsenfahnen“ seien hingegen ausdrücklich „erwünscht, um die Verbundenheit zu unserer Heimat zum Ausdruck zu bringen“. Islamkritische Karikaturen erwähnt Legida hingegen mit keinem Wort.

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