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Debatte über Maskenpflicht : Eine kluge Herde, kein Hühnerhaufen

Hier herrscht schon Maskenpflicht: Wegen gestiegener Corona-Zahlen in Sulz am Neckar (Kreis Rottweil) muss dort in Geschäften und Apotheken seit dem 17. April Mund- und Nasenschutz getragen werden. Bild: dpa

Bund und Länder ziehen in der Corona-Krise an einem Strang. Die Länder sollten sich aber weiter ermutigt fühlen, im Rahmen der gemeinsamen Strategie eigene Akzente zu setzen.

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          Deutschland – ein Hühnerhaufen? Nein, das dann doch nicht. Bei allem Verständnis für die Sorge der Bundesregierung vor einem Durcheinander im Kampf gegen das Coronavirus: Das bisherige Handeln von Bund und Ländern zeigt das Gegenteil: Alle ziehen an einem Strang.

          Oder erwartet Bundeswirtschaftsminister Altmaier tatsächlich, dass alle Städte, Kreise und Länder zudem noch genau dieselben Maßnahmen für die gleichen Zeiträume beschließen? Das wäre sogar fatal – für den Kampf gegen die Seuche wie für den Föderalismus. Was im Grunde dasselbe ist, denn es besteht doch die bewährte Überzeugung, dass eine Krise am besten vor Ort bekämpft wird, und dass die konkreten Mittel je nach Lage voneinander abweichen können.

          Sorge müsste es nur bereiten, wenn einzelne Länder die Gefahren des Virus ignorierten oder eine gänzlich andere Strategie wie die Schaffung einer Herdenimmunität verfolgten. Aber so ist es gerade nicht. Bund und Länder haben sich als kluge Herde erwiesen. Und es ist nichts dagegen zu sagen, wenn Städte wie Jena oder Länder wie Sachsen schon jetzt eine Art Maskenpflicht anordnen.

          Dabei verlangt niemand ein komplettes Vermummungsgebot in der Öffentlichkeit. Es geht um einen (auch behelfsmäßigen) Mundschutz im Nahverkehr und in Geschäften. Und warum soll man auf die von der Bundesregierung versprochenen Millionen industrieller Masken warten, wenn das Ziel doch ist, die Ausbreitung des durch den Atem übertragenden Virus zügig einzudämmen? Eine Masken-Empfehlung gibt es ja schon; einen Befehl naturgemäß nicht. Und von den Erfahrungen kann man lernen.

          Die Länder sollten sich geradezu ermutigt fühlen, im Rahmen der mit dem Bund vereinbarten Strategie, aber nach ihren eigenen (Wert)Vorstellungen zu handeln – mit Blick auf die Öffnung von Geschäften, Kirchen, Schulen oder das „Tracking“. Nicht (nur) aus Gründen der Profilierung der Ministerpräsidenten und unabhängig von der Corona-Krise müssen die Länder öfter tun, wofür sie da sind: verantwortlich handeln. Der Erfolg gibt ihnen recht.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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