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Debatte um Wehrpflicht : Högls Erstschlag

  • -Aktualisiert am

Wehrpflichtige bei der Grundausbildung (Archivbild) Bild: dpa

Mit ihrem Vorstoß gibt die sozialdemokratische Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl der in der CDU beliebten Debatte über eine Dienstpflicht neuen Schwung. Das setzt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer unter Druck, die bald ein eigenes Konzept vorlegen will.

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          Es war eine Veranstaltung der Kategorie „unaufgeregt“, auf Samstagvormittag terminiert, draußen bestes Wetter. Mancher hatte vermutlich anderes zu tun, als an einem Video-Chat der CDU teilzunehmen, einem „Meetup“ zum „Deutschland Kickoff 2030“. Immerhin hatte sich einige Parteiprominenz Zeit genommen, allen voran die Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch Generalsekretär Paul Ziemiak war dabei sowie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Die Veranstalter, die im Foyer der Parteizentrale wie in einem Studio standen, freuten sich, dass es einigermaßen rege Beteiligung gab, obwohl viel Bekanntes vorgetragen wurde.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Es war schon Mittag, als die Diskussion Nachrichtenwert bekam. Kramp-Karrenbauer, die auch Verteidigungsministerin ist, kündigte an, Ende des Monats werde sie ein Konzept vorstellen mit dem Namen „Dein Jahr für Deutschland“. Es soll ein neuer, freiwilliger Dienst bei der Bundeswehr sein, der aus einem halben Jahr militärischer Grundausbildung besteht und noch einmal sechs Monaten, in denen die ausgebildeten Soldaten zu heimatnahen Reservediensten herangezogen werden. Eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht ist das nicht.

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