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Zukunft von Gabriel : „Komm jetzt! So sind sie! Du bist nicht allein!“

  • -Aktualisiert am

Leerer Blick: Sichtlich angefasst wird Sigmar Gabriel von führenden Sozialdemokraten auf dem Parteitag umringt. Bild: dpa

Nach dem Debakel für Sigmar Gabriel bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden hat die Debatte über die Konsequenzen begonnen. Es geht um den Kurs und den Kanzlerkandidaten. Was nun, SPD?

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          Am Dienstag, wenn die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr zusammenkommt, soll Sigmar Gabriel einen kräftigen Applaus erhalten. Das Drehbuch zur Begrüßung des wiedergewählten SPD-Vorsitzenden folgt dem des Koalitionspartners. Vor drei Wochen wurde Angela Merkel in der CDU/CSU-Fraktion auf gleiche Weise begrüßt, nachdem sie auf dem CSU-Parteitag gedemütigt worden war. Im Falle Gabriels soll der Applaus der Abgeordneten überspielen, dass ihr Vizekanzler geschwächt vom Parteitag an den Kabinettstisch zurückkehrt. Die Debatten über den Kurs der Partei, den Kanzlerkandidaten und die Zukunft Gabriels fangen gerade erst an.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Wie kritisch die Situation für die SPD ist, zeigen jene fünfzehn Minuten, die vor der Verkündung des Wahlergebnisses am Freitag vergingen. Fünfzehn Minuten, in denen führende Sozialdemokraten auf ihren Vorsitzenden, dem man intern das Resultat von 74 Prozent schon mitgeteilt hatte, regelrecht einreden mussten: „Komm jetzt!“, „So sind sie!“, „Du bist nicht allein!“. In Gabriels Gesicht stand die Frage geschrieben: Was soll das jetzt? Ansonsten ließ er sich aber nicht in die Seele blicken. Zu gefährlich. Alle wussten, worum es in diesen Minuten ging. Aber keiner sprach es aus. Ein Beteiligter verwies später auf Malu Dreyer, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, die neben Gabriel saß: Der Umstand, dass man die ohnehin schwierigen Landtagswahlen im Frühjahr hätte abhaken können, wenn die SPD durch die Suche nach einer neuen Führung gelähmt wäre, habe wesentlich zu Gabriels Reaktion beigetragen: Er habe sich etwas vorgenommen, was ganz sicher eine Zumutung für diejenigen sei, die ihn nicht gewählt hätten, sagte er über seinen Mitte-Kurs. Jedem sei klar, was er wolle. Dann zitierte er Helmut Kohl: Leistung müsse sich lohnen.

          Fehlende Organisation führte zu Kontrollverlust

          Dieser Konfrontationskurs war nicht nur dem Schock geschuldet. Und er war ihm auch nicht ins Ohr geflüstert worden: „Das war der authentische Gabriel“, sagt einer, der auf der Bühne dabei war. Nachdem der Parteivorsitzende eine Nacht über die Sache geschlafen hatte, war der Parteitag um partielle Wiedergutmachung bemüht: In der Frage der strittigen transatlantischen Freihandelsabkommen folgte man der Linie der Parteiführung. Gabriel hatte vor der Abstimmung wiederholt: Die Partei müsse aufhören mit der „Misstrauenskultur“. Nur eine selbstbewusste SPD, welche die Gegner nicht in den eigenen Reihen suche, habe Chancen, Dinge durchzusetzen. Die SPD habe den Anspruch, das Land und Europa mit anzuführen. Darum gehe es. Nicht um die Zufriedenheit mit der eigenen Position.

          Es ist durchaus bemerkenswert, dass Gabriel sein Wahlergebnis als Sieg in einem Richtungsstreit deutet. Hinter dem Resultat standen nämlich keine organisierten Kräfte. Sicher, in der SPD-Führung wird auf die Jungsozialisten gezeigt und gemutmaßt, dass unter bayrischen Genossen, die es sich seit Jahrzehnten in gesinnungsethischer Opposition bequem gemacht hätten, die Ablehnung besonders groß gewesen sei. Aber „die“ Parteilinke hatte mitnichten dazu aufgerufen, Gabriel abzustrafen – weder Ralf Stegner noch Andrea Nahles. Klar, es gebe die orthodoxe Parteilinke um Hilde Mattheis und Klaus Barthel, heißt es unter Vertretern der moderaten Parteilinken. Eigentlich aber habe es wohl viele individuelle Beweggründe gegeben: hier Gabriels Verfahren bei TTIP, dort bei Vorratsdaten oder Pegida. Hinzu kämen auch persönliche Enttäuschungen. Die Erhöhung der Delegiertenzahl und der Verzicht auf disziplinierende Ansprachen durch die Delegationsleiter, weil das Establishment ein recht positives Resultat erwartete, eben weil keine organisierten Kräfte am Werk waren, führten schließlich zum Kontrollverlust.

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