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Ende der Maskenpflicht? : Je nach Lage entscheiden

Bleibt die Maskenpflicht? Hier in Memmingen. Bild: dpa

Die Pandemie ist nicht vorbei. Wenn man aber Gefahren auf andere Weise weitgehend ausschließen kann, muss die Maskenpflicht fallen. Nun ist Augenmaß gefragt.

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          Das ist eine Daueraufgabe der Regierung und des Gesetzgebers: Nicht nur zu fragen, wie die Pandemie am wirksamsten bekämpft werden kann, sondern auch jederzeit zu prüfen, ob einschränkende Maßnahmen wirklich weiter aufrechterhalten werden müssen. Die Maskenpflicht, wiewohl bei weitem nicht der schwerste Grundrechtseingriff, stand stets besonders in der Kritik, nicht zuletzt weil sie sowohl von Gegnern als auch Befürwortern als symbolisch begriffen wurde. Im Freien ist sie besonders umstritten und rechtfertigungsbedürftig, da die Infektionsgefahr dort niedriger ist.

          Die zur Zeit erfreuliche Entwicklung der Pandemie sollte aber nicht dazu verleiten, nun alle Schutzmaßnahmen fahren zu lassen. Wer vor kurzem warnte, wir befänden uns noch mitten in der Pandemie, und bald könne es auch angesichts bedrohlicher Mutanten wieder schlimmer werden, kann schlecht plötzlich flächendeckend wieder die alte Normalität ausrufen. Volle Innenräume, auch in Verkehrsmitteln, sind weiterhin eine Gefahrenquelle.

          Wenn man freilich Gefährdungen auf andere Weise weitgehend ausschließen kann, muss auch die Maskenpflicht fallen. Wer etwa Schüler, die getestet, nicht besonders gefährdet und ohnehin schon genug geschlagen sind, auch noch mit Maske Sport treiben lässt, ist eher ein Spezialist für Körperverletzung denn für Pandemiebekämpfung. Die Daueraufgabe, alle Maßnahmen ständig zu überprüfen, umfasst auch die Pflicht, nach Lage zu handeln – und mit Augenmaß.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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