Bundestag : Erste Debatte über Triage
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Ein Triage-Notfallzelt vor dem Krankenhaus in Bescia, Lombardei, am 13. März 2020. Bild: AFP
Die Grünen haben im Bundestag einen Vorstoß für eine Triage-Regelung gemacht. Der Bundestag ist aber uneins darüber, ob er sich mit dem Thema befassen soll.
Der Bundestag ist uneins darüber, ob er sich mit der Triage befassen soll. Bei Triage geht es um die Frage, wer bei einer großen Zahl von Hilfsbedürftigen zuerst behandelt wird, also etwa bei einer Überlastung der Intensivstationen durch Corona-Patienten. Die Grünen wollen eine Befassung. Hintergrund ist eine beim Bundesverfassungsgericht anhängige Beschwerde „wegen gesetzgeberischen Unterlassens“.
Der Bundestag ist aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen, muss es aber nicht tun. Tatsächlich wurde der Antrag der Grünen auf eine Anhörung im Rechtsausschuss abgelehnt. Der kommissarische Ausschussvorsitzende Heribert Hirte von der CDU begründete das gegenüber der F.A.S. so: „Der Bundestag verschließt sich auch sicher nicht der Diskussion von existentiellen Fragen, wie wir es in den Diskussionen um die Sterbehilfe oder die Organspende nachgewiesen haben.“ Allerdings habe das Bundesverfassungsgericht die ethischen Weichenstellungen des Parlaments dann auch nicht mitgetragen.
Für die Grünen hält Manuela Rottmann dagegen: „Meiner Auffassung nach hätte externer Sachverstand uns Abgeordneten geholfen, dieses rechtlich und moralisch schwierige Thema besser abwägen zu können.“ Sie kritisierte: „Die Abgeordneten der Koalition scheinen darauf zu hoffen, dass sie in dieser Frage niemals entscheiden müssen.“
