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Nach Anschlag in Halle : Wie sicher sind Synagogen in Deutschland?

Synagoge in der Oranienburger Straße in Berlin Bild: EPA

Nach dem Anschlag in Halle denken jüdische Gemeinden über bessere Schutzkonzepte nach. Große Gemeinden haben dafür bereits jetzt eigenes Sicherheitspersonal, viele kleinere haben ein Problem.

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          Als Rabbiner Alexander Nachama von dem Anschlag in Halle erfuhr, hat er gleich auf die Straße vor der Synagoge in Erfurt geschaut. Polizisten habe er in diesem Moment nicht gesehen, sagt der Landesrabbiner Thüringens der F.A.Z. „Später, als wir mit dem Gottesdienst fertig waren, standen aber sogar Polizisten mit Maschinenpistolen da.“ Das habe ihn etwas beruhigt. Nachama hat am Mittwoch in der Erfurter Synagoge den Gottesdienst zum jüdischen Festtag Jom Kippur gefeiert und zuvor, wie bei allen Gottesdiensten, die Polizei darüber informiert. Der Anschlag hat Nachama nachdenklich gestimmt. „Wenn es so etwas in Thüringen geben würde, weiß ich nicht, ob die Synagogen genug geschützt wären.“

          Nachama will nun die Sicherheitskonzepte der Einrichtungen in seiner Verantwortung überdenken. Bislang ist die Synagoge in Erfurt nur mit Überwachungskameras ausgestattet. Nachma will nach neuen Mitteln suchen. Gleichzeitig ist ihm wichtig, dass die Sorge um die eigene Sicherheit nicht den Besuch einer Synagoge bestimmt.

          Die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Halle war zum Zeitpunkt des Angriffs nicht von der Polizei geschützt worden. Der Vorsitzende der Gemeinde hatte am Nachmittag gesagt, dass die Behörden diesen Schutz nicht für notwendig erachtet hätten. So soll die Polizei von Halle nach Angaben des Gemeindevorsitzenden Max Privorozki einmal gesagt haben, die Synagoge in der Stadt sei nicht so gefährdet wie andere Synagogen etwa in Frankfurt am Main. Auch aufgrund von Personalmangel stelle man nicht ständig Polizisten zu deren Schutz ab, sondern bloß sporadisch. Anwohner hatten berichtet, dass die Polizeipräsenz reduziert worden sei.

          „Diese Fahrlässigkeit hat sich bitter gerächt“

          Der Präsident des Zentralrats der Juden zeigte sich empört. „Dass die Synagoge in Halle an einem Feiertag wie Jom Kippur nicht durch die Polizei geschützt war, ist skandalös“, twitterte Josef Schuster. „Diese Fahrlässigkeit hat sich jetzt bitter gerächt.“ Wie durch ein Wunder sei nicht mehr Unheil geschehen. Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) sagte am Donnerstag im ZDF, er könne nicht beurteilen, warum die Synagoge in Halle nicht unter Polizeischutz stand. Diese Diskussion müsse jetzt die Polizei führen.

          In der Regel informieren Gemeinden die Polizei über Gottesdienstzeiten und weisen dabei auf besondere Anlässe hin. Generell liegt es in der Verantwortung der jeweils zuständigen Polizeibehörde, die Sicherheitslage zu bewerten und Maßnahmen zu ergreifen.

          Überall in Deutschland wurden nach dem Angriff in Halle die Schutzmaßnahmen erhöht. Auch in Hessen. Das zuständige Innenministerium in Wiesbaden teilte auf Anfrage mit: „Um hohe Sicherheitsstandards landesweit zu gewährleisten, sind die umfangreichen Schutzmaßnahmen der Polizei explizit durch das Hessische Landeskriminalamt geregelt.“ An jüdischen Einrichtungen würden dementsprechend immer anhand der „aktuellen Gefährdungslagebewertung“ angepasste, offene und verdeckte polizeiliche Schutzmaßnahmen durchgeführt. Auch in Nordrhein-Westfalen wurden „die ohnehin schon hohen Schutzvorkehrungen jetzt nochmal verstärkt“, wie eine Sprecherin des nordrhein-westfälischen Innenministeriums der F.A.Z. mitteilt. Derzeit würden Synagogen und jüdische Einrichtungen rund um die Uhr geschützt. Die Berliner Polizei ist laut eigenen Angaben „sensibilisiert und präsent“. Polizisten, die ohnehin für den zentralen Objektschutz jüdischer Einrichtungen eingesetzt seien, würden nun von weiteren Kollegen unterstützt. Die Sicherheitskräfte trügen Maschinenpistolen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) teilt mit, dass die Bewachung jüdischer Einrichtungen bis auf Weiteres verstärkt worden sei. Zudem verweist er beispielhaft darauf, dass die Synagogen in München ohnehin mit festen Polizeiposten während der Gottesdienstzeiten geschützt würden.

          Die Synagoge in Halle stand nach den Worten von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) unter der „Schutzmaßnahme 6“, also einer unregelmäßigen Bestreifung. Zentralratspräsident Schuster hob auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstag mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Innenminister Stahlknecht die Zusage der Landesregierung hervor, jüdische Einrichtungen im Land konsequent zu schützen. Seehofer sagte, er werde das Thema bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche auf die Tagesordnung setzen.

          „Die jüdischen Bürger haben Angst“

          Gady Gronich nimmt als Generalsekretär der Europäischen Rabbiner-Konferenz seit einigen Jahren an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, um für die Situation der Juden sensibilisieren. Zwar gebe es bereits eine gute Zusammenarbeit und Unterstützung durch staatliche Stellen, doch habe sich die Lage der Juden in den vergangenen Jahren stark verändert. „Die jüdischen Bürger, ob in München oder Halle, haben Angst“, sagte Gronich der F.A.Z. „Die Bundesregierung und die Länder müssen noch einmal die Sicherheitslage der jüdischen Gemeinden prüfen und gemeinsam mit ihnen ein neues Sicherheitskonzept erarbeiten.“

          Gronich wies darauf hin, dass die Sicherheitsvorkehrungen oft stark von der Größe der Gemeinden abhingen. So verfügten etwa München, Frankfurt, Berlin oder Düsseldorf über eigenes Sicherheitspersonal. Die von der Gemeinde angestellten und bezahlten Wachleute seien oft ehemalige israelische Soldaten. Wer in großen Gemeinden das Gemeindehaus oder die Synagoge besuchen wolle, muss sich nach den Worten Gronichs bei Sicherheitsleuten anmelden. Danach gelangen Besucher in eine Schleuse. Hier zeigen sie ihren Ausweis vor und passieren eine Sicherheitskontrolle. Erst danach öffnet sich die nächste Tür. Sicherheitskameras überwachen alles. Manche Gemeinden müssten mehr als die Hälfte ihrer Ausgaben für ihre Sicherheit aufwenden, sagte Gronich. Kleine Gemeinden sind oft nur mit Sicherheitskameras ausgestattet.

          „Dieses Versagen ist frappierend“

          Erst am vergangenen Freitag war ein Mann auf das Gelände der Neuen Synagoge an der Oranienburger Straße in Berlin eingedrungen, wie aus einer Mitteilung des Zentralrats der Juden in Deutschland hervorgeht. Ein 23 Jahre alter Mann habe die Absperrung vor der Synagoge überstiegen und sei mit einem Messer auf die Sicherheitsleute zugelaufen. Der Täter sei überwältigt und festgenommen worden. Doch schon am Samstagmorgen sei der Mann auf Veranlassung der Berliner Staatsanwaltschaft wieder freigelassen worden. Der Zentralratspräsident bezeichnete die frühe Freilassung als „unfassbar“. „Dieses Versagen der Staatsanwaltschaft ist frappierend“, sagte Schuster.

          Der Erfurter Rabbiner Nachma sieht das Problem grundsätzlicher: „Im Alltag spüre ich den Antisemitismus kaum, aber solche Vorfälle kommen ja nicht aus dem Nichts.“

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