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Nach Anschlag in Halle : Wie sicher sind Synagogen in Deutschland?

Synagoge in der Oranienburger Straße in Berlin Bild: EPA

Nach dem Anschlag in Halle denken jüdische Gemeinden über bessere Schutzkonzepte nach. Große Gemeinden haben dafür bereits jetzt eigenes Sicherheitspersonal, viele kleinere haben ein Problem.

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          Als Rabbiner Alexander Nachama von dem Anschlag in Halle erfuhr, hat er gleich auf die Straße vor der Synagoge in Erfurt geschaut. Polizisten habe er in diesem Moment nicht gesehen, sagt der Landesrabbiner Thüringens der F.A.Z. „Später, als wir mit dem Gottesdienst fertig waren, standen aber sogar Polizisten mit Maschinenpistolen da.“ Das habe ihn etwas beruhigt. Nachama hat am Mittwoch in der Erfurter Synagoge den Gottesdienst zum jüdischen Festtag Jom Kippur gefeiert und zuvor, wie bei allen Gottesdiensten, die Polizei darüber informiert. Der Anschlag hat Nachama nachdenklich gestimmt. „Wenn es so etwas in Thüringen geben würde, weiß ich nicht, ob die Synagogen genug geschützt wären.“

          Tobias Schrörs
          (tobs.), Politik

          Nachama will nun die Sicherheitskonzepte der Einrichtungen in seiner Verantwortung überdenken. Bislang ist die Synagoge in Erfurt nur mit Überwachungskameras ausgestattet. Nachma will nach neuen Mitteln suchen. Gleichzeitig ist ihm wichtig, dass die Sorge um die eigene Sicherheit nicht den Besuch einer Synagoge bestimmt.

          Die Synagoge der jüdischen Gemeinde in Halle war zum Zeitpunkt des Angriffs nicht von der Polizei geschützt worden. Der Vorsitzende der Gemeinde hatte am Nachmittag gesagt, dass die Behörden diesen Schutz nicht für notwendig erachtet hätten. So soll die Polizei von Halle nach Angaben des Gemeindevorsitzenden Max Privorozki einmal gesagt haben, die Synagoge in der Stadt sei nicht so gefährdet wie andere Synagogen etwa in Frankfurt am Main. Auch aufgrund von Personalmangel stelle man nicht ständig Polizisten zu deren Schutz ab, sondern bloß sporadisch. Anwohner hatten berichtet, dass die Polizeipräsenz reduziert worden sei.

          „Diese Fahrlässigkeit hat sich bitter gerächt“

          Der Präsident des Zentralrats der Juden zeigte sich empört. „Dass die Synagoge in Halle an einem Feiertag wie Jom Kippur nicht durch die Polizei geschützt war, ist skandalös“, twitterte Josef Schuster. „Diese Fahrlässigkeit hat sich jetzt bitter gerächt.“ Wie durch ein Wunder sei nicht mehr Unheil geschehen. Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) sagte am Donnerstag im ZDF, er könne nicht beurteilen, warum die Synagoge in Halle nicht unter Polizeischutz stand. Diese Diskussion müsse jetzt die Polizei führen.

          In der Regel informieren Gemeinden die Polizei über Gottesdienstzeiten und weisen dabei auf besondere Anlässe hin. Generell liegt es in der Verantwortung der jeweils zuständigen Polizeibehörde, die Sicherheitslage zu bewerten und Maßnahmen zu ergreifen.

          Überall in Deutschland wurden nach dem Angriff in Halle die Schutzmaßnahmen erhöht. Auch in Hessen. Das zuständige Innenministerium in Wiesbaden teilte auf Anfrage mit: „Um hohe Sicherheitsstandards landesweit zu gewährleisten, sind die umfangreichen Schutzmaßnahmen der Polizei explizit durch das Hessische Landeskriminalamt geregelt.“ An jüdischen Einrichtungen würden dementsprechend immer anhand der „aktuellen Gefährdungslagebewertung“ angepasste, offene und verdeckte polizeiliche Schutzmaßnahmen durchgeführt. Auch in Nordrhein-Westfalen wurden „die ohnehin schon hohen Schutzvorkehrungen jetzt nochmal verstärkt“, wie eine Sprecherin des nordrhein-westfälischen Innenministeriums der F.A.Z. mitteilt. Derzeit würden Synagogen und jüdische Einrichtungen rund um die Uhr geschützt. Die Berliner Polizei ist laut eigenen Angaben „sensibilisiert und präsent“. Polizisten, die ohnehin für den zentralen Objektschutz jüdischer Einrichtungen eingesetzt seien, würden nun von weiteren Kollegen unterstützt. Die Sicherheitskräfte trügen Maschinenpistolen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) teilt mit, dass die Bewachung jüdischer Einrichtungen bis auf Weiteres verstärkt worden sei. Zudem verweist er beispielhaft darauf, dass die Synagogen in München ohnehin mit festen Polizeiposten während der Gottesdienstzeiten geschützt würden.

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