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Debatte über Leistungsschutzrecht : Im Medienzoo

Das Gespür für Marktmacht und Monopole ist im öffentlich-rechtlich geprägten Medienzoo Deutschland chronisch unterentwickelt. Das zeigt auch die Debatte über Google und ein (entschärftes) Leistungsschutzrecht für Presseverlage.

          Es ist für all die vielen geheimen und die wenigen bekennenden Google-Lohnschreiber offenbar nur schwer zu verstehen, dass nicht nur der Suchmaschinenmonopolist Interessen hat und sie vertritt, sondern auch diejenigen, die sich vom amerikanischen Weltkonzern in ihren Rechten beschnitten sehen.

          Das französische Beispiel spricht Bände: Im Beisein von Staatspräsident Hollande feierte Google eine Einigung mit den Verlegern über eine Abschlagszahlung von 60 Millionen Euro. Hier zeigt sich quasi-staatliche Macht, nur größer.

          Immerhin wird deutlich, dass der Gigant Google ein Leistungsschutzrecht offenbar tatsächlich fürchtet - kein schlechtes Zeichen.

          Über das deutsche Gesetz ist mittlerweile zur Genüge diskutiert, der Entwurf auf Wunsch der Kritiker entschärft worden. Doch selbst wer das Geldverdienen mit zusammengeklaubten Zeitungsinhalten für überhaupt kein Problem des Schutzes geistigen Eigentums hält, der hat vielleicht noch ein Gespür für Marktmacht und Monopole. Aber das ist im öffentlich-rechtlich geprägten Medienzoo Deutschland chronisch unterentwickelt.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“, „Staat und Recht“ sowie Frankfurter Allgemeine Einspruch.

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