https://www.faz.net/-gpf-6wkrf

Debatte über den Bundespräsidenten : Die bunte Replik

Die SPD scheut noch vor der Rücktrittsforderung zurück, bietet aber schon ihr Mitwirken bei der Wahl eines Nachfolgers für Wulff an.

          1 Min.

          Wer gegen die Presse Krieg führen will, der fürchtet auch nicht den Vergleich mit „In Stahlgewittern“. Die von Ernst Jünger beschriebenen dauerten vier Jahre. Der Bundespräsident glaubt dem Vernehmen nach, schon in zwölf Monaten sei alles vergessen. Das könnte so sein, wenn auch vielleicht aus anderen Gründen, als Wulff sie sich erhofft. In Berlin wird bereits über den Fall der Fälle nachgedacht. Während die Koalition aus Selbsterhaltungstrieb alle Überlegungen dementiert, deren Bekanntwerden Wulffs prekäre Lage noch verschlechtern würden, macht die Opposition nach anfänglichem Zögern aus ihrem Herzen keine Königsmördergrube mehr.

          Wulff hatte sich mit seinen Reden über „die bunte Republik“ und dem zu Deutschland gehörenden Islam einen Bonus bei den linken Parteien erworben. Doch selbst ihnen wurden Wulffs Windungen zuletzt zu bunt. SPD-Chef Gabriel wirft Wulff vor, das Amt in undenkbarem Maße beschädigt zu haben, seine Generalsekretärin attestiert dem Bundespräsidenten „ein chronisch unsauberes Verhältnis zur Wahrheit“. Zu einer Rücktrittsforderung konnte sich die SPD bisher aber nicht durchringen. Wulff, das ließ er bei seinem Auftritt im Fernsehen erkennen, setzt darauf, dass das Volk ihn für die verfolgte Unschuld (mit nur einem „schweren Fehler“) hält. Wer dem Volk den Liebsten nehmen will, macht sich nicht beliebt. Das musste nicht nur die SPD schon im Fall Guttenberg erleben.

          Andererseits kann aber gerade die Partei Friedrich Eberts nicht tatenlos zusehen, wie „das Amt in kürzester Zeit auf Zwergenniveau“ (Frau Nahles) schrumpft. Daher eiert nun auch die SPD herum, von der Warnung vor einer „Staatskrise“ bis zur Forderung nach einer vorgezogenen Wahl und der Rücknahme derselben. Nicht einmal die Affäre Wulff kann noch überdecken, wie zerrüttet das Verhältnis des SPD-Vorsitzenden zu seiner Generalsekretärin ist. Deren Entlassung passte aber nur schlecht in das Erholungs- und Harmonieprogramm, das Gabriel der SPD verordnet hat. Auch nach außen gibt sich der Kanzlerkandidaturkandidat derzeit lieber staatstragend: Die SPD wolle mit Union und FDP einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten finden. Das kann man für einen besonders perfiden Versuch halten, der schwarz-gelben Koalition den Todesstoß zu versetzen. Oder für schiere Verzweiflung darüber, wie es um das höchste Amt im Staate bestellt ist.

          Weitere Themen

          Schlimmer als die Pandemie

          Corona-Krise auf Kuba : Schlimmer als die Pandemie

          In Kuba setzt die Regierung strenge Maßnahmen gegen Corona ein. Noch härter als die Pandemie trifft die Menschen jedoch die Lebensmittelkrise. Das Land schlittert in eine immer schwierigere Situation.

          Massenproteste gegen polnische Regierung Video-Seite öffnen

          Umstrittenes Abtreibungsgesetz : Massenproteste gegen polnische Regierung

          In Warschau sind mehr als 100.000 Menschen zusammengekommen, um gegen das strenge Abtreibungsgesetz zu protestieren. Viele Frauenrechtsorganisation äußerten ihren Unmut über den konservativ-katholischen Kurs der Regierungspartei PiS.

          Topmeldungen

          Eine Frau mit einer Packung Eier – im Hintergrund das Kapitol in Havanna

          Corona-Krise auf Kuba : Schlimmer als die Pandemie

          In Kuba setzt die Regierung strenge Maßnahmen gegen Corona ein. Noch härter als die Pandemie trifft die Menschen jedoch die Lebensmittelkrise. Das Land schlittert in eine immer schwierigere Situation.
          Wahlkämpferisch: Donald und Melania Trump am Freitag bei einer Veranstaltung in Tampa, Florida.

          Wahl in Amerika : Gespaltene Staaten

          Aus dem zivilisierten Wettstreit um die politische Macht zwischen Rot und Blau ist in den Vereinigten Staaten ein radikaler Kampf um alles oder nichts geworden; das liegt nicht nur an Donald Trump. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.