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Debatte über Betreuungsgeld : „Ein sinnloser Kulturkampf“

  • Aktualisiert am

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) Bild: dpa

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Debatte über ein Betreuungsgeld für Kleinkinder als „sinnlosen Kulturkampf“ kritisiert.

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          Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Debatte über ein Betreuungsgeld für Kleinkinder als „sinnlosen Kulturkampf“ kritisiert. „In den letzten Jahren ist ein sinnloser Kulturkampf um das Betreuungsgeld geführt worden. Den möchte ich durch eine zielführende Lösung beenden“, sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

          Schröder, deren Ministerium derzeit ein Gesetz zum Betreuungsgeld erarbeitet, will sich bei der Ausgestaltung am thüringischen Modell orientieren. „Wir haben bei der gesetzlichen Ausformulierung des Betreuungsgeldes mehrere bestehende Länderregelungen im Blick, ausdrücklich auch das thüringische Erziehungsgeld, das es seit 2006 gibt“, sagte Frau Schröder.

          Das „Erziehungsgeld“ in Thüringen ist nicht von der Berufstätigkeit der Eltern abgängig. Es wird auch dann gezahlt, wenn das Kind eine Kindertagesstätte besucht, allerdings nicht mehr als fünf Stunden am Tag.

          Die Spitzen der Koalition in Berlin hatten sich am 6. November auf ein Betreuungsgeld geeinigt, ohne festzulegen, unter welchen Bedingungen Eltern anspruchsberechtigt sind. Die CSU will das Betreuungsgeld nur dann zahlen, wenn Eltern ihr Kind nicht in eine Kita geben. Schröder sagte dagegen, sie wolle „verhindern, dass wir Teilzeitbeschäftigte gegen Hausfrauen ausspielen“. Immerhin verzichteten beide zugunsten der Familie auf Einkommen und berufliches Vorankommen, sagte die Ministerin.

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