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Abgelehnte Asylbewerber : De Maizière verteidigt Abschiebung nach Afghanistan

  • Aktualisiert am

Zurück in Afghanistan: 34 Männer wurden bei der ersten Sammelabschiebung mit einem Charterflugzeug von Frankfurt nach Kabul gebracht. Bild: Reuters

Das erste Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern ist in Afghanistan gelandet. Bundesinnenminister De Maizière verteidigt die heftig kritisierte Maßnahme. Ein Drittel der Abgeschobenen sei kriminell gewesen.

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          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Donnerstag in Berlin die erste Sammelabschiebung von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan verteidigt. „Wenn jemand keinen Anspruch auf Schutz hat, muss er Deutschland verlassen“, sagte de Maizière vor Journalisten. Die Abschiebung sei „richtig, verantwortungsvoll und behutsam“ durchgeführt worden. Unter den 34 abgeschobenen Männer sei jeder Dritte ein Straftäter gewesen. Sie seien wegen Diebstahl, Raub, Drogendelikten, Vergewaltigung und Totschlag verurteilt und aus der Haft abgeschoben worden, sagte de Maizière. Ursprünglich sollten 50 Männer abgeschoben werden, einige seien zuvor abgetaucht.

          Das Flugzeug sei „sicher und planmäßig“ in Kabul gelandet, sagte der Bundesinnenminister weiter. Die abgeschobenen Afghanen seien vom dortigen Flüchtlingsministerium sowie von Vertretern einiger Nichtregierungsorganisationen und psychosozialen Betreuern empfangen worden. Zur Sicherheitslage in Afghanistan sagte de Maizière, diese bleibe kompliziert. Viele Regionen seien „aber hinreichend sicher“ und erlaubten eine Rückkehr. Dieser Aspekt sei bei der Abschiebung berücksichtigt worden.

          Der Minister wies darauf hin, dass die radikalislamischen Taliban bei Anschlägen ausländische und einheimische Sicherheitskräfte im Visier hätten, nicht aber die Zivilbevölkerung. Insofern sei eine Rückkehr zumutbar. Man müsse dabei verantwortungsvoll und behutsam, aber ebenso bestimmt und konsequent vorgehen.

          Die Chartermaschine war am Mittwochabend in Frankfurt gestartet und in der Nacht in Kabul gelandet. Zuvor hatten am Frankfurter Flughafen mehrere Hundert Menschen gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan protestiert. Kritik kam auch von der Opposition und Nichtregierungsorganisationen wie Pro Asyl. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach von einem „unbarmherzigen Spiel“ von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). CSU-Politiker begrüßten hingegen die Entscheidung. Parteichef Horst Seehofer sagte der ARD, er hoffe, „dass es keine einmalige Aktion ist“.

          In Deutschland leben nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 12.500 Afghanen, die als ausreisepflichtig gelten. Die überwiegende Mehrheit hat aber eine Duldung. Rückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan galten in der Vergangenheit aufgrund der Verweigerung des Landes als schwierig. In diesem Jahr schloss die EU aber ein Abkommen ab, das die Rücknahme von Afghanen möglich macht. Deutschland habe am 2. Oktober mit Afghanistan verlässliche Regelungen für die Rückführung vereinbart, sagte de Maizière. Auch Schweden habe am 13. Dezember die erste Rückführung von Afghanen durchgeführt.

          De Maizière wies darauf hin, dass in diesem Jahr bereits 2300 Afghanen freiwillig aus Deutschland in ihre Heimat zurückgekehrt seien. Die Bundesregierung fördere dies und habe dafür zusätzliche 40 Millionen Euro bereitgestellt. Das Instrument der freiwilligen Rückkehr funktioniere aber nur dann, wenn Personen mit fehlender Bleibeberechtigung abgeschoben würden. An der Aktion vom Mittwoch beteiligt gewesen seien die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland. Er hoffe, dass sich künftig auch andere Bundesländer daran beteiligen, sagte de Maizière.

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