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De Maizière und die Drohnen-Affäre : Bedingt beschaffungsbereit

Herausragender Kopf unter Beschuss: Thomas de Maizière vor der Kabinettssitzung am Mittwoch in Berlin Bild: Getty Images

Die Affäre um den gescheiterten Ankauf von Euro-Hawk-Drohnen wird von der Opposition dankbar angenommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät zunehmend in die Defensive.

          Der Verteidigungsminister ist dem unbemannten Flugzeug, das jetzt lange Schatten auf ihn und sein Ministerium wirft, zuletzt im September 2012 begegnet. Es war damals zwar nur ein Modell des Euro Hawk, das während der Internationalen Luftfahrtausstellung in Berlin-Schönefeld zwischen vielen anderen Fluggeräten auf dem Rollfeld stand, der Hersteller hatte es allerdings schon fix und fertig mit Hoheitzeichen (Eisernes Kreuz) und Kenn-Nummer versehen. Thomas de Maizière marschierte auf seinem Messe-Rundgang eilig um die Aufklärungsdrohne herum, während er anderen Ausstellungsstücken durchaus intensivere Aufmerksamkeit schenkte. Eine Vorahnung?

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Es mag albern erscheinen, aus solchen Indizien Schlussfolgerungen zu ziehen, doch de Maizières damaliger Messespaziergang konnte durchaus wie ein sorgloser Bummel durch die neuesten Rüstungsprodukte der Luftfahrtindustrie wirken: Viele dieser Vorhaben hatten seinen Vorgängern viel Ärger bereitet durch höhere Kosten und teils jahrelange Lieferverzögerungen: Das galt für das neue militärische Transportflugzeug A400M, es galt auch für die Hubschrauber der Typen Tiger und NH 90. Doch im Herbst des vergangenen Jahres waren die meisten dieser Schwierigkeiten behoben. Die Auslieferung der Transport-Airbusse rückte näher; die Verlegung der Hubschrauber „in den Einsatz“, also nach Afghanistan, war endlich absehbar. Der Minister kletterte ausgiebig im neuen A400M herum und besah sich die neuen Hubschrauber gründlich - er inspizierte sogar einen Hubschrauber jenes Typs, der für das letzte noch offene Beschaffungsprogramm an neuem Fluggerät im Gespräch ist. Das Kommando Spezialkräfte des Heeres benötigt einen neuen leichten Einsatzhubschrauber. Der soll erstmals „von der Stange“ gekauft werden; nach Ausschreibung und Angebotsabgabe steht die Entscheidung über den Kauf in diesen Tagen bevor.

          De Maizière wollte als Erneuerer wirken

          Dieser aktuelle Hubschrauberkauf war sowohl von de Maizière und seinem Ministerium als auch von den Verteidigungspolitikern im Bundestag über lange Zeit hinweg als beispielhaft und als „Paradigmenwechsel“ gelobt worden: statt viel Geld in eigene neue Entwicklungen zu stecken, die dann durch nachträgliche Wünsche seitens der Bundeswehr und durch Konstruktionsschwierigkeiten seitens der Hersteller so oft verteuert und verzögert würden, wolle man künftig häufiger einfache, erprobte Produkte erwerben, die rasch verfügbar seien.

          Der Eurocopter und der Euro Hawk, die sich vor einem Dreivierteljahr auf dem Rollfeld des Berliner Flughafens gegenüberstanden, wirken so wie Symbole dafür, welche Beschaffungspolitik die Bundeswehr sich wünscht und mit welcher Beschaffungspolitik sie sich stattdessen auseinandersetzen muss. Das Drohnen-Debakel bringt eine Vergangenheit zurück, mit der de Maizière seine Amtszeit als Verteidigungsminister eigentlich nicht mehr verbunden sehen wollte. Nicht umsonst wählte er für die grundlegende Bundeswehrreform, das Hauptvorhaben seiner Dienstzeit, einen Begriff, der mit der Vorsilbe „neu“ beginnt.

          De Maizière wollte als Erneuerer wirken in diesem Ressort: Er strukturierte erst das Ministerium um, dann die Truppe in fast allen ihren Standorten und Truppenteilen, und schließlich nahm er sich die gesamte bundesrepublikanische Gesellschaft vor. Der Minister legte der Bevölkerung die Soldaten, die aus dem aktiven Dienst ausscheiden, nachdem sie Einsätze in Afghanistan oder im Kosovo erlebt hatten, als Veteranen ans Herz, und er versuchte sich in sicherheitspolitischer Volksbildung: Er verlangte eine gesellschaftspolitische Debatte über die ethische Zulässigkeit ferngesteuerter Kampfflugzeuge. Bei allen diesen Aktionen merkte man ihm die Freude an, anderen voraus zu sein oder andere überraschen zu können mit Ideen und Gedanken.

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