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De Maizière und die Drohnen-Affäre : Bedingt beschaffungsbereit

Gründliche Gelassenheit

De Maizières - von ihm selbst gelegentlich erwähntes - Pflichtgefühl verböte es ihm wahrscheinlich, vom Verteidigungsministerium als seinem Traum-Ressort zu sprechen, doch er genießt sichtlich die damit verbundene Gestaltungsfreiheit, die auf seinen vorherigen Dienstposten (Bundesinnenminister und Kanzleramtschef) knapper bemessen war. Dass er durch die früheren Verwendungen in der sächsischen Staatsregierung auch in den Ressorts Finanzen und Justiz zu Hause ist (in Mecklenburg-Vorpommern war er einst sogar Staatssekretär für Kultur), macht ihn ohne weiteres eigenes Zutun zu einem herausragenden Kopf im Kabinett der Bundeskanzlerin. Auch aus dieser Stellung leitet sich ein Motiv für die Angriffslust ab, mit der die Opposition jetzt de Maizière im Falle Euro Hawk konfrontiert.

Der Minister versucht unterdessen, sich auch bei der Aufarbeitung des Beschaffungs-Debakels mit neuen Methoden zu präsentieren. In der ersten Reaktion auf die Nachricht, das Projekt sei gescheitert, hatte de Maizières vertrauter Staatssekretär Beemelmans zunächst versucht, das Desaster in der Verpackung des Mottos „noch ein Glück“ zu verkaufen: Es sei erstens nicht alles Geld verloren (die Aufklärungstechnik im Euro Hawk soll weiterverwendet werden), und zweitens sei der Stopp des Vorhabens eben ein Ausdruck der neuen Entschlossenheit des Ministeriums: zähe Verzögerungen und Verteuerungen würden nicht mehr geduldet, eher ziehe man „die Reißleine“. Doch da die Aufregung über das gescheiterte Vorhaben sich in den folgenden Tagen nicht legte, lautet nun Gründlichkeit die neue Devise, der das Ministerium folgt.

Statt die Forderung der Oppositionsparteien nach „personellen Konsequenzen“ irgendwo im Ministerium rasch zu erfüllen, wie es sein Vorgänger gelegentlich in der einen oder anderen Weise tat, suchte de Maizière gründliche Gelassenheit zu demonstrieren. Er versprach dem Verteidigungsausschuss zu seiner nächsten Sitzung am 5. Juni einen detaillierten Bericht über das gesamte Euro-Hawk-Vorhaben. Doch da die Nachrichtenruhe seitens des Ministeriums kein Abflauen der Meldungen über das Drohnen-Desaster bewirkte, sah sich de Maizières Sprecher Stefan Paris am Mittwoch zur Erläuterung von Details veranlasst - nicht über die Beschaffungspannen selbst, sondern vor allem über den Umfang der Nachforschungen, die de Maizière gegenwärtig im eigenen Haus betreibt.

Ein neues Dilemma droht mit der Nato

Eine Arbeitsgruppe, die in der Rüstungsabteilung des Ministeriums angesiedelt und in drei Teams gegliedert ist, arbeite unterschiedliche Aspekte des Vorhabens auf. Ein Team soll die Frage nach der Verantwortung klären: wer hat wann was über den Euro Hawk und seine Schwierigkeiten gewusst? Immerhin, auch darauf wies Paris am Mittwoch mehrfach eigens hin, sei die grundlegende Entscheidung zum Erwerb der amerikanischen Drohne ja schon 2001 gefallen, in der Regierungszeit der rot-grünen Koalition also. Eine zweite Bearbeiter-Gruppe stellt Informationen über die Zulassungs-Problematik unbemannter Flugzeuge im deutschen und europäischen Luftraum zusammen.

Der dritte Teil des Berichts soll sich schließlich mit Auswirkungen und Konsequenzen befassen: welche Möglichkeiten gibt es, wenigstens die (europäische) Signalaufklärung in dem (amerikanischen) Flugzeug weiter zu nutzen, und zu welchen Kosten. Drängender noch ist die Frage, welche Konsequenzen der Entwicklungsstopp des Euro Hawk für die fast baugleiche Variante einer Aufklärungsdrohne haben soll, welche die Nato in eigener Zuständigkeit (aber mit hoher deutscher finanzieller Beteiligung) beschaffen und betreiben will.

Hier droht de Maizière ein neues Dilemma: Entweder die Nato sieht ihre Drohne durch die Schwierigkeiten des Euro Hawk nicht betroffen, dann gerät der deutsche Verteidigungsminister zu Hause in neue Erklärungsnot. Oder der Absturz der deutschen Drohne bringt auch das unbemannte Nato-Flugzeug ins Trudeln - dann hat de Maizière die gesamte Allianz in Schwierigkeiten gebracht. Die nächste Luftfahrtschau in Berlin-Schönefeld ist für den September 2014 geplant - da bleibt noch lange Zeit, über die Ausstellungsstücke zu entscheiden, und offen ist auch, wer dann die Messerundgänge unternimmt.

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