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Sicherheit in Deutschland : De Maizière sieht die Polizei gut aufgestellt – trotzdem will er mehr Beamte

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Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) bei einem Besuch von Polizei und Bundespolizei in Bremen am Mittwoch. Bild: dpa

Die Ausstattung der Polizei ist zum Streitpunkt in der Koalition geworden. Innenminister De Maizière fordert eine bessere Ausstattung der Beamten - bei der Bundespolizei, für die er zuständig ist, will er anfangen.

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          Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht die Polizei in Deutschland auch angesichts der gestiegenen Terrorbedrohung gut aufgestellt. Dies bekräftigte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einem Besuch von Polizei und Bundespolizei in Bremen. Allerdings sei auch mehr Personal notwendig. „Wir werden bei der Bundespolizei nach bisheriger Beschlusslage unsere Personalausstattung um über zehn Prozent erhöhen in drei, vier Jahren. Das hat es so noch nie gegeben.“ Er gehe davon aus, dass auch die Länder die Zahl der Polizisten erhöhen würden oder dies bereits getan hätten.

          Auch die Ausstattung der Beamten thematisierte der Innenminister, diese müsse verbessert werden. Hier fordert er eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern. „Nur gemeinsam können wir solche sehr komplizierten Lagen auch beherrschen“, sagte de Maizière mit Blick auf die verschärfte Sicherheitslage nach den jüngsten Terroranschlägen.

          Die zusätzlichen Stellen der Bundespolizei sollten wesentlich dazu dienen, die Arbeit der Polizisten etwa an Bahnhöfen und Flughäfen sicherzustellen, auch wenn Beamte bei Sondereinsätzen gebraucht würden.

          Die Ausstattung der Bundespolizei ist zum Streitpunkt in der großen Koalition geworden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und SPD-Vize Ralf Stegner hatten kritisiert, es mangele an Personal und Geld für nötige Technik.

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