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De Maizière im F.A.Z.-Gespräch : „Töten und Sterben gehören dazu“

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière: „Priorität ist lageabhängig” Bild: Matthias Lüdecke / FAZ

Verteidigungsminister de Maizière rechnet damit, dass Deutschland um Einsätze in Staaten wie Pakistan, dem Jemen, Somalia oder Sudan gebeten wird. Die Erfahrungen in Afghanistan seien kein Grund, solche Einsätze auszuschließen.

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          Herr Minister, am Mittwoch mussten Sie erstmals als Verteidigungsminister berichten, dass ein deutscher Soldat in Afghanistan gefallen ist. Sie mussten damit rechnen, dass es einmal so kommen würde. War es trotzdem ein Schreck für Sie, als die Nachricht kam?

          Ja, ich habe damit gerechnet. Das Wort Schreck trifft es nicht so richtig. Es war kurz vor der Kabinettsitzung, als die Nachricht kam. Das erste Gefühl war Trauer und die Frage, muss das denn wirklich sein. Und dann fing es an, professionell in meinem Kopf zu rattern: Was muss jetzt geschehen, muss ich das Kabinett unterrichten? Bevor die Öffentlichkeit unterrichtet werden kann, sollten erst die Angehörigen durch die Bundeswehr erreicht werden.

          Die Frage, ob das sein muss, müssen Sie als Minister beantworten.

          Die Antwort darauf kann nicht einfach Ja oder Nein sein. Es kann dazugehören, und man muss vorher damit rechnen, dass das bei Soldaten dazugehört: Sterben und Töten. Wer die Bundeswehr bejaht, muss sie im Ganzen bejahen. Umso mehr ist bei einem Einsatz immer auch zu prüfen, wie gefährlich ist er, wie sind die Ziele, kann man die Ziele mit angemessenen Mitteln erreichen, ist es verantwortbar? Es kann aber nicht das Kriterium sein: Gefährliche Einsätze Nein, ungefährliche Einsätze Ja. Dann müsste man auf Streitkräfte - und übrigens auch auf Polizei - verzichten.

          Welche Rolle spielt es denn, ob die Interessen Deutschlands einen Einsatz erfordern? In Ihren verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) steht, darauf sei bei jedem Einsatz eine klare Antwort notwendig.

          Zunächst ist klar, dass Streitkräfte im nationalen Interesse eingesetzt werden. Dazu gehört auch die Landesverteidigung als Bündnisverteidigung. Wir sind aus nationalem Interesse im Bündnis. Aber nach dem Ende der deutschen Teilung und wegen der Rolle Deutschlands in der Welt kann es auch zu Einsätzen kommen, wo wir kein unmittelbares Interesse haben, sondern wo sich die Frage stellt: Beteiligen wir uns aus internationaler Verantwortung? Das handhaben längst viele Nationen in der Welt so.

          Es gibt viele Länder, von deren Instabilität eine Bedrohung unserer Sicherheit oder Interessen ausgehen kann: Von Pakistan über Jemen und Somalia bis Sudan. Sehen Sie da weitere Einsätze auf Deutschland zukommen, oder wird man nach den Erfahrungen in Afghanistan sagen, das ist keine Option?

          Doch, das kann auf uns zukommen. Dass wegen einer Beteiligung in diesen Staaten gegebenenfalls auch Deutschland gefragt wird, damit rechne ich. Wie wir das beantworten, hängt dann von der Art der Anfrage und unserer Abwägung ab. Wir sind ja schon jetzt im Sudan mit VN-Beobachtern und Stabspersonal engagiert. Ein solcher Prozess muss immer politisch begleitet werden. Das kann die Bundeswehr nicht alleine. Aber wenn der Einsatz von Streitkräften im Ausland immer auch Instrument der Außenpolitik ist, dann heißt das, dass Politik nicht endet, wenn Soldaten da sind. Das besagt auch die Clausewitz'sche Formulierung „Krieg ist die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln“. Das wird oft so ausgelegt, als wäre die Politik dann am Ende. Nein, Soldaten sind Teil der Außenpolitik, und ein politischer Prozess muss begleitend zum Einsatz von Soldaten stattfinden – nicht nur klassische Außenpolitik, sondern auch Wirtschaftspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, gegebenenfalls Finanzpolitik, Sanktions- und Nachbarschaftspolitik.

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