https://www.faz.net/-gpf-d9v

De Maizière im F.A.Z.-Gespräch : „Töten und Sterben gehören dazu“

  • Aktualisiert am

Verteidigungsminister Thomas de Maizière: „Priorität ist lageabhängig” Bild: Matthias Lüdecke / FAZ

Verteidigungsminister de Maizière rechnet damit, dass Deutschland um Einsätze in Staaten wie Pakistan, dem Jemen, Somalia oder Sudan gebeten wird. Die Erfahrungen in Afghanistan seien kein Grund, solche Einsätze auszuschließen.

          6 Min.

          Herr Minister, am Mittwoch mussten Sie erstmals als Verteidigungsminister berichten, dass ein deutscher Soldat in Afghanistan gefallen ist. Sie mussten damit rechnen, dass es einmal so kommen würde. War es trotzdem ein Schreck für Sie, als die Nachricht kam?

          Ja, ich habe damit gerechnet. Das Wort Schreck trifft es nicht so richtig. Es war kurz vor der Kabinettsitzung, als die Nachricht kam. Das erste Gefühl war Trauer und die Frage, muss das denn wirklich sein. Und dann fing es an, professionell in meinem Kopf zu rattern: Was muss jetzt geschehen, muss ich das Kabinett unterrichten? Bevor die Öffentlichkeit unterrichtet werden kann, sollten erst die Angehörigen durch die Bundeswehr erreicht werden.

          Die Frage, ob das sein muss, müssen Sie als Minister beantworten.

          Die Antwort darauf kann nicht einfach Ja oder Nein sein. Es kann dazugehören, und man muss vorher damit rechnen, dass das bei Soldaten dazugehört: Sterben und Töten. Wer die Bundeswehr bejaht, muss sie im Ganzen bejahen. Umso mehr ist bei einem Einsatz immer auch zu prüfen, wie gefährlich ist er, wie sind die Ziele, kann man die Ziele mit angemessenen Mitteln erreichen, ist es verantwortbar? Es kann aber nicht das Kriterium sein: Gefährliche Einsätze Nein, ungefährliche Einsätze Ja. Dann müsste man auf Streitkräfte - und übrigens auch auf Polizei - verzichten.

          Welche Rolle spielt es denn, ob die Interessen Deutschlands einen Einsatz erfordern? In Ihren verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) steht, darauf sei bei jedem Einsatz eine klare Antwort notwendig.

          Zunächst ist klar, dass Streitkräfte im nationalen Interesse eingesetzt werden. Dazu gehört auch die Landesverteidigung als Bündnisverteidigung. Wir sind aus nationalem Interesse im Bündnis. Aber nach dem Ende der deutschen Teilung und wegen der Rolle Deutschlands in der Welt kann es auch zu Einsätzen kommen, wo wir kein unmittelbares Interesse haben, sondern wo sich die Frage stellt: Beteiligen wir uns aus internationaler Verantwortung? Das handhaben längst viele Nationen in der Welt so.

          Es gibt viele Länder, von deren Instabilität eine Bedrohung unserer Sicherheit oder Interessen ausgehen kann: Von Pakistan über Jemen und Somalia bis Sudan. Sehen Sie da weitere Einsätze auf Deutschland zukommen, oder wird man nach den Erfahrungen in Afghanistan sagen, das ist keine Option?

          Doch, das kann auf uns zukommen. Dass wegen einer Beteiligung in diesen Staaten gegebenenfalls auch Deutschland gefragt wird, damit rechne ich. Wie wir das beantworten, hängt dann von der Art der Anfrage und unserer Abwägung ab. Wir sind ja schon jetzt im Sudan mit VN-Beobachtern und Stabspersonal engagiert. Ein solcher Prozess muss immer politisch begleitet werden. Das kann die Bundeswehr nicht alleine. Aber wenn der Einsatz von Streitkräften im Ausland immer auch Instrument der Außenpolitik ist, dann heißt das, dass Politik nicht endet, wenn Soldaten da sind. Das besagt auch die Clausewitz'sche Formulierung „Krieg ist die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln“. Das wird oft so ausgelegt, als wäre die Politik dann am Ende. Nein, Soldaten sind Teil der Außenpolitik, und ein politischer Prozess muss begleitend zum Einsatz von Soldaten stattfinden – nicht nur klassische Außenpolitik, sondern auch Wirtschaftspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, gegebenenfalls Finanzpolitik, Sanktions- und Nachbarschaftspolitik.

          Weitere Themen

          Gelöbnis am Geburtstag

          Gründungstag der Bundeswehr : Gelöbnis am Geburtstag

          Bisher war die Bundeswehr am Jahrestag ihrer Gründung stets auf Zurückhaltung bedacht. In diesem Jahr ist das anders. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nennt sie ein „wesentliches Element unserer wehrhaften Demokratie“ und will künftig neue Akzente bei der Ausrüstung setzen.

          „Ich bin ein großer Fan von Erdogan“ Video-Seite öffnen

          Donald Trump : „Ich bin ein großer Fan von Erdogan“

          Um das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei steht es nicht zum Besten. Doch Amerikas Präsident Trump empfängt seinen türkischen Kollegen Erdogan mit besonders warmen Worten in Washington.

          Topmeldungen

          Der britische Premierminister Boris Johnson während eines Wahlkampf-Termins in einer Chips-Fabrik im nordirischen County Armagh

          Wahl in Nordirland : Selbst die Grenze hat eine Stimme

          In Nordirland hilft nur noch Galgenhumor: Die britische Provinz fühlt sich von allen Seiten verkauft. Die bitterste Ironie ist die Zwickmühle, in die Boris Johnson die nordirischen Konservativen gebracht hat.
          Für Normalverdiener entfällt der Posten Solidaritätszuschlag künftig auf dem Steuerbescheid.

          Für 90 Prozent der Zahler : Der Soli wird zum Teil abgeschafft

          Ab 2021 entfällt der Solidaritätszuschlag – zumindest für diejenigen, die nicht mehr als 73.874 Euro brutto im Jahr verdienen. Doch auch wer mehr verdient, kann von der so genannten Milderungszone profitieren.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.