https://www.faz.net/-gpf-84dcj

Edathy-Untersuchungsausschuss : Wenige Antworten, noch mehr Fragen

  • -Aktualisiert am

Auch die Befragung von Thomas de Maizière im Edathy-Untersuchungsausschuss bringt keinen Aufschluss über die Rolle Michael Hartmanns. Bild: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagt vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss aus - und lässt die Rolle Michael Hartmanns noch mysteriöser erscheinen.

          2 Min.

          Nach einem Jahr Untersuchung, nach vielen Stunden der Befragung durch Abgeordnete, geht es im Edathy-Untersuchungsausschuss nun um Minuten. Um 20 Minuten, um genau zu sein, nämlich um die Zeit zwischen 17.45 Uhr und 18.05 am 10. Februar 2014. Irgendwann in diesem Zeitraum soll Michael Hartmann, damals innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Innenminister Thomas de Maizière vor einer Sitzung beiseite genommen haben und ihm mitgeteilt haben, dass in den Stunden zuvor die Wohnung von Sebastian Edathy durchsucht worden sei, es gehe um den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornographie.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          So hat sich der CDU-Politiker de Maizière am Mittwochabend im Edathy-Untersuchungsausschuss erinnert, in dessen Sitzung er als Zeuge geladen war. Das Bemerkenswerte daran, stellten mehrere Abgeordnete des Ausschusses fest, sei, dass zu diesem Zeitpunkt, also gegen 18 Uhr, es noch keine Pressemitteilung zu der Durchsuchung gab. Woher wusste also Hartmann von der Aktion, die erst kurze Zeit vorher stattgefunden hatte?

          De Maizière: „Da müssen Sie ihn selbst fragen“

          Das konnte de Maizière nicht beantworten. Wie er überhaupt angab, wenig zu der Aufklärung der Causa Edathy beitragen zu können, weil es im Kern um einen Zeitraum gehe, als er als Minister nicht mit dem Fall befasst gewesen sei. Berichten konnte er aber trotzdem von einem Telefonat, dass er am Abend des 12. Februar, also zwei Tage nach dem kurzen Gespräch mit Hartmann, mit Thomas Oppermann, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, geführt habe.

          Oppermann habe de Maizière darüber „sachlich“ informiert, dass er am nächsten Tag eine Pressemitteilung veröffentlichen wolle, mit allen Informationen bezüglich des Falls Edathy - und nicht Scheibchenweise, so gab es de Maizière vor dem Untersuchungsausschuss wieder. Oppermann habe auch gesagt, dass er mit dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke gesprochen habe. Den genauen Inhalt des Gesprächs habe Oppermann de Maizière aber nicht mitgeteilt. Auch habe Oppermann dem Minister keinen Entwurf der Pressemitteilung vorab zukommen lassen. Das Gespräch war dann offenbar auch recht schnell vorbei, nachdem de Maizière Oppermann bat, doch den während des Falls zuständigen Minister, Hans-Peter Friedrich (CSU), zu informieren. Oppermann habe zugesichert, dass zu tun.

          Die Pressemitteilung ging dann am nächsten Tag mittags heraus, und auch hier ging es den Abgeordneten, vor allem denen der Opposition, bei der Rekonstruktion der Ereignisse nun um Minuten. Zwischen 11 und 12 Uhr saß Ziercke mit de Maizière in dessen Büro, es sei um Zierckes Verabschiedung gegangen, am Rande auch um Edathy, aber es gab „keine vertiefte Erörterung zum Fall Edathy“, sagte de Maizière am Mittwoch im Ausschuss. Er wiederholte seine schon früher getätigte Aussage, dass er keinen Zweifel habe, dass sich Ziercke korrekt verhalten habe, er also keine geheimen Informationen weitergegeben habe.

          Warum andere Personen dagegen umso mehr geredet haben, konnte de Maizière nicht klären. Zum einen Hartmann: Warum nahm er den Minister zur Seite und erzählte ihm von der Durchsuchung bei Edathy? De Maizières Antwort: „Das müssen Sie ihn selbst fragen.“ Das dürfte schwierig werden. Hartmann ist für die Abgeordneten derzeit nicht zu fassen. Und warum rief Oppermann de Maizière an? Auch da: „Da müssen Sie ihn selbst fragen.“ Das werden die Abgeordneten tun. Nächste Woche, denn dann ist der SPD-Politiker vor dem Untersuchungsausschuss geladen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel, Gauland: Nach außen präsentiert sich die Partei gern als Israels größter Verbündeter-

          Die AfD und der Antisemitismus : Israels falsche Freunde

          Antisemitische Äußerungen gibt es oft in der AfD. Zugleich präsentiert sich die Partei gern als Israels treuester Verbündeter. Wie wird sich die Fraktion bei der Rede des israelischen Präsidenten im Bundestag verhalten?
          Bitte recht freundlich für die Wähler: Delegierte lassen sich vor dem SPD-Logo während des Bundesparteitags fotografieren.

          Allensbach-Umfrage : Was die Wähler bei der SPD vermissen

          Auch mit der neuen Führung kommt die SPD nicht aus ihrem Umfragetief: Die Bürger vermissen bei den Sozialdemokraten die Leistungs- und Zukunftsorientierung. Ihr Themenspektrum ist zu verengt.
          Flugzeug von British Airways

          Coronavirus : British Airways setzt Flüge nach China aus

          Das Coronavirus breitet sich aus und einzelne Unternehmen treffen Notmaßnahmen: British Airways fliegt nicht mehr nach China, Toyota stoppt dort seine Produktion und Starbucks hat in der Volksrepublik mehr als die Hälfte der Filialen geschlossen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.