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Nach israelkritischen Demos : De Maizière will Beauftragten gegen Antisemitismus

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Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10. Dezember eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern im Berliner Stadtteil Neukölln. Bild: Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V./dpa

Anti-israelische Proteste in Berlin dürften sich nicht wiederholen, sagt der Bundesinnenminister. Die Polizei solle eingreifen, wenn Flaggen eines anderen Staates verbrannt werden.

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          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für einen Antisemitismusbeauftragten in der nächsten Bundesregierung ausgesprochen. Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte er es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen, sagte de Maizière der Zeitung „Bild am Sonntag“. Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen.

          Mit Sorge beobachtet de Maizière die Zunahme antisemitischer Hetze. „Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land“, sagte der geschäftsführende Minister. Es gehe aber auch um die Zunahme von „abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen unsere jüdischen Mitbürger“. De Maizière unterstrich: „Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen.“

          Der Innenminister sprach sich auch für ein härteres Vorgehen gegen israelfeindliche Demonstranten aus: „Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden. Es ist das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes.“ Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden. Das Verbrennen einer offiziellen Botschaftsfahne stehe unter Strafe. „Ich empfinde es aber auch als Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, wenn nachgemachte Fahnen verbrannt werden“, fügte de Maizière hinzu.

          Auch von der Leyen zeigt sich empört

          Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisierte die Proteste arabischer Gruppen in Berlin. „Ich finde es unerträglich, dass in Deutschland israelische Flaggen brennen“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende der Funke Mediengruppe. „Solche Ausbrüche von Hass dürfen nicht auf unseren Straßen zelebriert werden.“ Dagegen müsse man sich „mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln des Rechtsstaates wehren“. Gesetzesänderungen wollte sie allerdings nicht verlangen. Diese Fachfrage müsse der Justizminister beantworten.

          Aus Protest gegen die Entscheidung von Amerikas Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, waren bei einer Kundgebung vor der amerikanischen Botschaft in Berlin Ende vergangener Woche israelische Fahnen verbrannt worden. Auch am Sonntag war bei einer Demonstration im Berliner Stadtteil Neukölln eine israelische Flagge angezündet worden.

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