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David McAllister im F.A.Z.-Gespräch : „...und damit hat sich Gorleben erledigt“

Klares Sprenglochbild: Im Erkundungsbergwerk Gorleben Bild: dapd

Niedersachsen tritt dafür ein, dass ein atomares Endlager so eingerichtet wird, dass der Müll auch wieder zurückgeholt werden kann. Dafür sei ein Salzstock aber ungeeignet, sagte Ministerpräsident McAllister der F.A.Z. Schlussfolgerung: „Damit hat sich Gorleben erledigt.“

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          Gorleben scheidet als Standort für ein atomares Endlager offenbar aus. Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, das Land Niedersachsen setze sich dafür ein, dass für die Endlagerung hochradioaktiven Mülls die Rückholbarkeit gewährleistet sei. McAllister fügte hinzu: „Wenn das Kriterium der Rückholbarkeit greift, hat sich Salz als Endlagermedium und damit der Standort Gorleben ohnehin erledigt.“

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Damit sind sich SPD, CDU, Grüne und FDP in Niedersachsen darin einig, dass Gorleben als Standort nicht in Frage komme. Gegen diesen Widerstand dürften Bund und Länder eine Endlagerung in Niedersachsen nicht durchsetzen können.

          McAllister beharrte aber in dem Gespräch darauf, das Gorleben Teil einer neuen Suche nach einer geeigneten Endlagerstätte sein müsse.

          Bund und Länder versuchen seit Monaten, sich auf ein Gesetz für die Suche nach einer Endlagerstätte zu einigen. Strittig ist nach wie vor, welche Rolle Gorleben dabei spielen soll. McAllisters SPD-Gegenkandidat bei der Landtagswahl im Januar, der Hannoveraner Oberbürgermeister Stephan Weil, hatte sich dafür ausgesprochen, Gorleben bei der neuen Suche von vorneherein auszuschließen. Er hatte damit auch die Bundes-SPD festgelegt, die seither ebenfalls wieder strikt für einen Ausschluss Gorlebens plädiert.

          „Da bin ich mal gespannt“: McAllister vor seinem Büro Bilderstrecke

          McAllister lobt Grüne

          McAllister sagte, eine neue Suche könne nicht damit beginnen, dass ein Standort ausgeschlossen werde. „Man kann ja schlecht bei einem Neuanfang der Endlagersuche von einer weißen Karte in Deutschland sprechen und gleichzeitig sofort einen Ort streichen“, sagte McAllister. Gorleben sei aber weder Vergleichs- noch Referenzstandort. Entscheidendes Kriterium sei die Geologie. Nach den Erfahrungen mit dem Endlager im Asse-Salzstock sei es für Niedersachsen naheliegend, darauf zu dringen, das der Müll auch wieder zurückgeholt werden können müsse.

          McAllister lobte in dem Gespräch die Haltung der Grünen. Sie hätten auf ihrem Bundesparteitag in Hannover zu Gorleben endlich beschlossen, was die CDU schon immer gesagt habe: „Die Grünen beharren nicht mehr auf dem Standpunkt, dass Gorleben von vorne herein aus allen Betrachtungen ausgeschlossen wird. Damit haben sie eigentlich eine Selbstverständlichkeit beschlossen.“

          Was der Beschluss der Grünen praktisch wert sei, werde sich aber erst zeigen, wenn der Gesetzentwurf für ein Endlagersuchgesetz im Bundestag beraten wird. „Dann gilt es Farbe zu bekennen. Da bin ich mal gespannt“, sagte McAllister. 

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          Unser Autor: Bastian Benrath

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