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Das politische Ende Franz Josef Jungs : Die Herrschaft des Inspekteurs

  • -Aktualisiert am

Schneiderhan (r.) hatte die Macht über Minister und Ministerium Bild: AP

Franz Josef Jung war Verteidigungsminister. Die Macht im Ministerium und über den Minister hatte aber General Wolfgang Schneiderhan. Vier Jahre hat diese Arbeitsteilung ganz gut funktioniert. Nun hat sie beide das Amt gekostet.

          5 Min.

          Die Machtübernahme findet am 22. Dezember 2005 statt im Keller eines Hotels mitten in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad. Erst vor wenigen Wochen hat Franz Josef Jung aus heiterem Himmel das Amt des Bundesverteidigungsminister übertragen bekommen, jetzt hat er seine erste große Dienstreise fast überstanden. Von Berlin ist er nach Washington geflogen, zurück über den Atlantik, nach Ostafrika, dann nach Pakistan, von dort nach Afghanistan und wieder zurück. Ein Horrortrip. An dessen Ende also zieht er Bilanz in der pakistanischen Hauptstadt. Im kleinen Kreis kommt er ins Plaudern, spricht kenntnisreich über die Weinherstellung und humorvoll über das Fußballspielen mit Joschka Fischer. Und er spricht über die internationale Politik, allerdings nicht so kenntnisreich. Das ist der Moment, in dem Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan endgültig die Macht über das Ministerium und den Minister gleich mit übernimmt.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Vielleicht ist das auch schon vorher geschehen. In der kleinen Szene im Hotelkeller in Islamabad wird es jedenfalls gut sichtbar. Es geht um die Terroranschläge vom 11. September 2001, in deren Folge die Nato nach Artikel 5 des Vertrages der Nordatlantischen Allianz den Bündnisfall ausgerufen hatte. Die Frage geht an Jung, wie lange denn der Bündnisfall seiner Meinung nach andauern werde. Dessen Ausrufung liegt da immerhin vier Jahre zurück. Jung antwortet, ihm sei nicht bekannt, dass jemand den Nato-Vertrag ändern wolle. Damit ist klar: Er versteht die Frage gar nicht, die Debatte ist ihm fremd. Schneiderhan sitzt ihm gegenüber, sieht zunächst zu, wie der Minister im Nebel herumtappt. Die Frage wird wiederholt. Noch ein zweites Mal lässt der Generalinspekteur seinen neuen Dienstherren in die Irre laufen. Dann greift er ein, erklärt, was der Minister eigentlich sagen wolle. Die Szene enthält eine unausgesprochene Botschaft: Halten Sie sich an mich, Herr Minister. Dann kann Ihnen nichts passieren. Vier Jahre hat diese Arbeitsteilung ganz gut funktioniert. Am Ende hat sie nicht nur Schneiderhan und den ähnlich selbstbewussten Staatssekretär Peter Wichert das Amt gekostet, sondern mit kurzer Verzögerung auch Jung.

          Das politische Ende Franz Josef Jungs, das er selbst am Freitag in Berlin fast mit Erleichterung in der Stimme verkündete, ist ein Lehrstück für das Zusammenspiel von Politik und Ministerialbürokratie. Der neue Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat mit Übernahme seines Amtes den mächtigsten Mann der Ministerialbürokratie, Staatssekretär August Hanning, in den Ruhestand versetzt, weil er befürchten musste, dieser habe das Haus schon aufgrund seiner Erfahrung besser unter Kontrolle als er selbst ( Hanning in einstweiligen Ruhestand versetzt). Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat auf einen solchen Schritt zunächst verzichtet, obwohl er genau wusste, wie stark Schneiderhan und Wichert waren. Doch wären beide ohnehin bis zur Mitte des nächsten Jahres altersbedingt ausgeschieden. Guttenberg hatte vorerst keinen Grund, sie sofort auszuwechseln.

          Jung und Schneiderhan auf dem Flug nach Kundus 2008
          Jung und Schneiderhan auf dem Flug nach Kundus 2008 : Bild: AP

          Das änderte sich schnell, wie er am Freitagmorgen dem Verteidigungsausschuss schilderte. Bevor er kurz nach seinem Amtsantritt die Bombardierungen in Kundus öffentlich bewertete, hatte er von Wichert und Schneiderhan verlangt, sie sollten ihm alle vorhandenen Berichte auf den Tisch legen. Vorenthalten wurde ihm aber nicht nur jener, den die Feldjäger gleich nach den Luftschlägen angefertigt hatten. Es waren insgesamt neun Berichte. Als das herauskam, war an eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr zu denken. Mit einem Paukenschlag setzte der Minister den General und den Staatssekretär an die Luft. Letzterer wehrte sich heftig dagegen.

          Gewollt oder ungewollt hat Guttenberg damit Jung vorgeführt. Der hatte zuvor weit weniger entschlossen gehandelt. Jung erfuhr wochenlang nichts von dem Bericht der deutschen Feldjäger über die Folgen der Tanklaster-Bombardierung - am 9. September lag er schon vor. Noch ist nicht ganz klar, wann Schneiderhan ihn in Händen hatte, aber es gibt Hinweise, dass der Generalinspekteur ihn Mitte September bekam. Erst Anfang Oktober - Jung erinnert sich nicht mehr genau, ob es der 5. oder der 6. war - setzte Schneiderhan ihn jedoch ins Bild. Es gebe einen solchen Bericht, er wolle ihn gern der Nato für ihre Untersuchungen weiterleiten.

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