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Pegida in Dresden : Potential für eine rechtspopulistische Partei

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In Dresden offenbart sich, dass in der deutschen Parteienlandschaft eine Position unbesetzt ist. Einen Anwärter darauf gibt es schon.

          Die Pegida-Demonstrationen sind eine auffällige Erscheinung in der politischen Landschaft Europas: In keinem anderen Land sind über Monate Tausende auf die Straße gegangen, um Befürchtungen vor einer Islamisierung ihres Landes oder ganz allgemein vor einer Zunahme von Einwanderung zum Ausdruck zu bringen.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Nur in Italien gab es im vergangenen Herbst eine ähnliche Demonstration, an der nach Schätzungen etwa 40.000 Menschen teilnahmen. Es war allerdings eine einmalige Kundgebung, zu der – anders als in Dresden – eine Partei aufgerufen hatte, die „Lega Nord“ nämlich, und die außerdem einen ganz konkreten Anlass hatte.

          Demonstrationen mit konkreten Anlässen

          Sie richtete sich gegen eine mögliche Verlängerung des Marineeinsatzes „Mare Nostrum“, mit dem die italienische Regierung damals viele Bootsflüchtlinge vor dem Ertrinken rettete. Sonst gab es bisher nirgendwo größere Demonstrationen, auf denen ähnliche Forderungen wie in Dresden gestellt wurden.

          Woran liegt das? Lässt man Dresdner Besonderheiten einmal beiseite, so wäre die einfachste Erklärung, dass in Deutschland ein anderes Meinungsbild herrscht als in anderen Staaten der EU. Das wird allerdings durch Meinungsumfragen nicht bestätigt.

          Im Eurobarometer, einer Befragungsreihe der EU-Kommission in allen Mitgliedstaaten, wurde zuletzt festgestellt, dass die Haltung der deutschen Bevölkerung zur Einwanderung weitgehend dem EU-Durchschnitt entspricht. 50 Prozent der befragten Deutschen sahen Einwanderung positiv, sofern sie aus anderen EU-Staaten stattfindet; 41 Prozent sahen sie negativ. Der Durchschnittswert aller 28 Mitgliedstaaten war fast identisch: 52 Prozent positiv, 41 Prozent negativ.

          Kaum Abweichung vom Europa-Durchschnitt

          Wurde nach Einwanderung von außerhalb der EU gefragt, was für Ängste vor einer Islamisierung besonders aussagekräftig sein dürfte, so lagen die befragten Deutschen ebenfalls nicht allzu weit vom Rest der EU entfernt: 29 Prozent fanden das positiv, 61 Prozent negativ; im europäischen Durchschnitt sahen 35 Prozent Einwanderung von außerhalb der EU positiv und 57 Prozent negativ.

          Überblick über die Migration nach und aus Deutschland: Die meisten Einwanderer kommen aus Polen, Rumänien und weiteren EU-Staaten

          Eine andere Erklärung für das Dresdner Phänomen könnte lauten, dass die Deutschen demonstrationsfreudiger sind als ihre Nachbarn. Europaweite Statistiken über Demonstrationen gibt es nicht, aber der Augenschein spricht doch sehr gegen diese Annahme.

          Gerade in den vergangenen Jahren haben in Europa immer wieder Massendemonstrationen stattgefunden, auch über längere Zeiträume: in Griechenland, Italien oder Spanien gegen die Sparpolitik, in Frankreich gegen die Homosexuellenehe, in Großbritannien gegen Studiengebühren. Wenn den Leuten etwas nicht passt, dann machen sie auch in anderen europäischen Ländern ihrem Unmut auf der Straße Luft.

          Das legt nahe, den Unterschied zwischen Deutschland und anderen Ländern in den politischen Umständen zu suchen. Hier sticht eine Besonderheit des deutschen Parteienwesens ins Auge. In Deutschland hat sich außerhalb des extremistischen Spektrums bis heute keine Partei durchsetzen können, die sich explizit gegen Einwanderung oder den Islam wendet.

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