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Kirchliches Arbeitsrecht : Über Kreuz

Die Klägerin Vera Egenberger, hier bei der Verhandlung im Oktober 2018 am Bundesarbeitsgericht, spricht mit ihrem Anwalt Klaus Bertelsmann. Bild: dpa

Das kirchliche Arbeitsrecht beschäftigt die Gerichte. Wenn es nicht aus sich heraus plausibel und widerspruchsfrei angewandt wird, sind seine Tage eher früher als später gezählt.

          Dass das Bundesverfassungsgericht mit dem Europäischen Gerichtshof über Kreuz liegt, ist so ungewöhnlich nicht. Daher darf man gespannt sein, ob die Verfassungsbeschwerde, die die Diakonie gegen die EuGH-Entscheidung im Fall „Egenberger“ eingelegt hat, den Karlsruher Richtern dazu dienen wird, um wegen mutmaßlicher Kompetenzüberschreitung ein Exempel zu statuieren.

          Gewiss ist nur, dass dieser Fall sich besser zur Auslotung des Umfangs des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts eignet als der „Chefarztfall“, den das Erzbistum Köln entgegen vielfacher wohlmeinender Ratschläge bis vor das Bundesarbeitsgericht gebracht und dort verloren hat.

          Doch es fehlte nicht viel, und Kardinal Woelkis Juristen wären ebenfalls nach Karlsruhe gezogen – und das wieder entgegen vielfacher wohlmeinender Ratschläge, unter anderem aus allen Nachbarbistümern. Dort sieht man längst klarer als in Köln: Wenn das kirchliche Arbeitsrecht nicht endlich aus sich heraus plausibel und überdies widerspruchsfrei angewandt wird, sind seine Tage eher früher als später gezählt.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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