https://www.faz.net/-gpf-7uqzv

Verteidigungsministerin von der Leyen : Jetzt muss sie es besser machen

Will es immer noch besser machen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am 2.10. während ihres Informationsbesuchs im Übungsdorf Bonnland mit Brigadegeneral Gert-Johannes Hagemann. Bild: dpa

Das Gutachten über das Beschaffungswesen der Bundeswehr wird zumeist altbekannte Mängel aufzählen. Was aber zählt, ist die Kunst, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.

          2 Min.

          Die Verteidigungsministerin wird keine Schwierigkeiten haben, die Mängel der Beschaffung der Bundeswehr zu beschreiben, wie es die umfangreiche Studie tut, die sie heute vorstellt. Schwierig wird es aber für sie sein, zu begründen, warum das alles so neu ist.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Ursula von der Leyen hatte das Gutachten der Unternehmensberatung KPMG, der Ingenieurgesellschaft P3 und der Kanzlei Taylor Wessing im Frühjahr in Auftrag gegeben. Vorausgegangen war eine Umstrukturierung der Wege, auf denen die Bundeswehr ihre Rüstungsprojekte beschaffte, kontrollierte und verwaltete. Der Vorgänger von der Leyens, Thomas de Maizière (CDU), wäre über diese neuen Wege beinahe gestürzt. Denn die Euro-Hawk-Affäre war nicht nur, aber auch eine Folge davon.

          Der Grund für das Gutachten war also nicht, dass Frau von der Leyen ein neues Problem erkannt hatte, sondern dass sie neu im Amt war. Zum Ritual der Amtsübernahme gehörte deshalb auch die Entlassung beider Staatssekretäre, die unter de Maizière gedient hatten. Mit der Ernennung einer Unternehmensberaterin zur Staatssekretärin signalisierte Frau von der Leyen, das sie es anders machen wolle als ihr Vorgänger: weniger Verwaltung, mehr Management. Das klingt gut, aber führt es auch zum Ziel?

          Ausgerechnet die Aufklärungsdrohne Euro Hawk bleibt jetzt ein gutes Beispiel dafür, wie teuer Rüstung werden kann: de Maiziere hatte das Projekt stoppen lassen, als die Kosten aus dem Ruder zu laufen drohten. Es sollte aber weiter mit dem Aufklärungssystem Isis getestet werden, und zwar um zu gewährleisten, dass sich die Investitionen in der Testphase am Ende gelohnt hätten. Ob es nun billiger ist, dass die neue Verteidigungsministerin auch die Drohne wieder „aus der Garage“ holt, wo sie - auch unter dem Druck der Öffentlichkeit - ein eingemottet werden sollte?

          Auch zu anderen Rüstungsprojekten werden die Gutachter ein zum Teil vernichtendes Urteil treffen:

          Der Eurofighter ist pro Maschine vier Mal so teuer geworden als ursprünglich geplant, jetzt fehlen Ersatzteile;

          das neue Flugabwehrsystem soll erst mit 16 Jahren Verspätung geliefert werden - nachdem „Meads“, das Deutschland mit  Amerika und europäischen Partnern bauen wollte, 2011 von der Bundeswehr auf Eis gelegt wurde, die technischen Entwicklungsergebnisse aber weiter genutzt werden sollten;

          auch der Hubschrauber „Tiger“ ist mit jahrelanger Verzögerung ausgeliefert worden - die ersten Exemplare wurden aber sogleich „ausgeschlachtet“, um Hubschrauber mit Ersatzteilen beliefern zu können;

          das Transportflugzeug A400M wurde vor 13 Jahren in Auftrag gegeben, lange gedauert hat es aber auch deshalb, weil sich die Wünsche der Bundeswehr im Laufe der Zeit geändert haben; die Kosten sind wesentlich höher als geplant;

          der Hubschrauber NH90 wird - nicht zum ersten Mal - wegen seiner Fähigkeiten kritisiert, die Bundeswehr hat die Zahl der Anschaffungen drastisch reduziert; 

          der Schützenpanzer „Puma“ wird ebenfalls - und ebenfalls nicht das erste Mal - als zu kostspielig kritisiert.

          Die Ursachen für die Mängel, Verzögerungen und höheren Kosten sind auch, aber nicht immer nur mit Bürokratie, Verschleppung, Scheu vor Verantwortung oder Missmanagement zu erklären. Die Anforderungen an die Waffensysteme haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer wieder geändert. Auch ist das Zusammenspiel von Rüstungsindustrie und staatlichem Auftraggeber nicht unbedingt ein Garant für Kostensenkungen - das Gegenteil ist der Fall. Das Gutachten muss deshalb unweigerlich zu Ergebnissen kommen, die immer wieder debattiert wurden - auch und vor allem in der Bundeswehr.

          Da die Bundeswehr aber vieles ist, nur nicht ein Großunternehmen mit den Sparten Heer, Marine und Luftwaffe, das nach Art eines Konzerns geführt werden könnte, werden auch die jetzt unterbreiteten Ratschläge einer Unternehmensberatung schnell an ihre Grenzen stoßen. Die Frage ist, wie Ursula von der Leyen und ihre „Unternehmensführung“ damit umgehen. Derzeit stehen sie zwischen den Fronten und zeigen abwechselnd auf die Industrie und den Amtsvorgänger Thomas de Maizière. Für die Amtsinhaberin gilt aber längst schon: Besser machen.

             

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Verhärtete Fronten: Ein ukrainischer Soldat im Schützengraben

          Putins Optionen : Kommt es zum Krieg?

          Eine Invasion der Ukraine wäre mit hohen Kosten für Russland verbunden. Stattdessen könnte der Kreml den Westen mit neuen Waffen unter Druck setzen.
          Die Schläuche einer ECMO-Maschine auf der Intensivstation für Corona-Patienten am Sana Klinikum Offenbach führen zu einem Patienten.

          Omikron in Deutschland : Zahl der Neuinfektionen erstmals über 100.000

          Das Robert-Koch-Institut hat in den vergangenen 24 Stunden 112.323 neue Corona-Fälle registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 584,4. Auch das ist ein neuer Höchststand. Gesundheitsminister Lauterbach setzt auf eine Impfpflicht ab April oder Mai.