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CSU unter Söder : Zurück zu alter Stärke?

Nach dem Machtwechsel in der CSU muss es jetzt Markus Söder reißen. Unter ihm muss die Partei wieder Glaubwürdigkeit ausstrahlen – dann ist eine Renaissance möglich.

          In München ist jetzt das wohl längste und vielleicht irrste Jahr der CSU-Geschichte zu Ende gegangen. Es begann mit der Niederlage in der Bundestagswahl, führte über den Wechsel im Ministerpräsidentenamt, den erbitterten Asylstreit und den Verlust der absoluten Mehrheit in der Landtagswahl, und es endete nun mit der Übernahme des Parteivorsitzes durch Markus Söder. Dass es alle Beteiligten ausgelaugt hat, zeigte der Parteitag. An der vielfach angekündigten „Wahlanalyse“ bestand kein Interesse mehr, und die Aufbruchsstimmung hechelte mühsam der Aufbruchsrhetorik hinterher. Dazu passte, dass der Parteitag vorzeitig abgebrochen wurde, weil die Beschlussfähigkeit fehlte – zu viele Delegierte waren schon abgereist.

          Horst Seehofer, der zur Aufgabe des Parteivorsitzes gedrängt worden war, zeigte sich beim Verlassen des Parteitags zufrieden. Er selbst habe sich Pathos und „Selbstüberhöhung“ verbeten. Jubel für ihn wäre ja auch tatsächlich fehl am Platze gewesen, sonst hätte sich noch die Frage gestellt, warum er überhaupt gehen müsse. Dafür jedoch, dass er die Partei mehr als zehn Jahre unterm Strich erfolgreich geführt hat, klang der Applaus während und nach seiner Rede allzu sehr nach Pflichtübung.

          Seehofer ist einerseits der Verlierer des vergangenen Jahres. Der, den er als Ministerpräsidenten unbedingt verhindern wollte, ist ihm jetzt nicht nur in der Staatskanzlei nachgefolgt, sondern auch in der Parteizentrale – und von dem musste er sich nun sogar noch zum Ehrenvorsitzenden vorschlagen lassen. Dass Seehofer überhaupt politisch überlebt hat, immerhin als Bundesinnenminister, sagt andererseits viel über sein politisches Format aus. Bei allen Fehlern, die er zuletzt gemacht hat und die eher in die Kategorie unglücklich als verwerflich gehören, könnte er der Partei mehr fehlen, als die es sich im Moment eingestehen mag. Als Arbeitersohn ohne Abitur und als „Herz-Jesu-Sozialist“ ist er ein Vertreter jener „Bandbreite“, zu der die CSU nun ja gerade zurückstrebt. Das Spielerische, das Leichte, das Unberechenbare, das man ihm oft vorgeworfen hat, ist eben auch: das Bayerische. Nicht zuletzt hatte er es jederzeit im Kreuz, dem Rest der Republik zu zeigen, wo der Barthel den Most holt: natürlich in Bayern.

          Nun muss es Söder reißen. Dass er die Landtagswahl trotz 37,2 Prozent nicht nur überlebt hat, sondern gestärkt daraus hervorgeht, scheint bei ihm eher zu einem Lernprozess als zum Glauben an die eigene Unsterblichkeit geführt zu haben. Er weiß, dass die Voraussetzungen dafür, dass die CSU zurück zu alter Stärke findet, extrem schwierig sind. In der Zeit von 2008 bis 2013 gelang es Seehofer, die FDP in der Regierung durch Umarmung zu zerquetschen. Aber so lange wie es jetzt gleich drei Parteien von Relevanz gibt, deren Wähler überwiegend auch CSU wählen könnten – Freie Wähler, AfD und FDP –, so lange dürfte die absolute Mehrheit, die nach wie vor der Anspruch der CSU ist, nicht zurückzuholen sein. Die geplante Parteireform ist wichtig, um den Eindruck zu vermitteln, es gehe voran, man habe eine Strategie. Aber man muss sie eben, wie die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär sagte, „auch mit Leben füllen“. Im Übrigen zeigt nicht nur das Beispiel SPD, dass eine Reform der Partei wenig ausrichtet, wenn sich die Welt drum herum tiefgreifend verändert.

          Partei mit starker Substanz

          Die Atomisierung der Gesellschaft in Millionen von Ein-Mitglied-Parteien macht der CSU schwer zu schaffen. Es ist aber auch eine Chance für sie. Der Mensch bleibt ja ein soziales Wesen, und je unbehauster er sich fühlt, desto mehr sehnt er sich nach Heimat. Im Negativen zeigt das der Nationalismus, der trotz aller Individualisierung nicht totzukriegen ist. Warum sollte es da im Positiven nicht zu einer Renaissance der Volkspartei kommen können? Dann braucht es aber Personen, die das auch ausstrahlen: Vertrauenswürdigkeit, Glaubwürdigkeit. Das war bisher nicht Söders Spezialgebiet. Er hat zwar erkennbare Fortschritte gemacht, am Samstag aber auch zugegeben, dass in der Hinsicht noch „ein Stück harte Arbeit“ vor ihm liege.

          Was ihm helfen könnte: eine Partei, die im Vergleich zu anderen immer noch eine „starke Substanz“ (Seehofer) hat. Das fängt bei den Finanzen an, geht über die kommunale Verankerung und hört bei der großen Geschichte noch nicht auf. Ein Glücksfall für die CSU ist, dass an der Spitze der CDU eine neue Frau steht, nämlich die Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die, wie sie auf dem Parteitag am Samstag zeigte, die Bereitschaft mitbringt, die Schwesterpartei so zu behandeln und zu akzeptieren, wie diese es einfach braucht: als etwas ganz Besonderes.

          Angela Merkel hatte dafür kein Sensorium. Außerdem könnte von Vorteil sein, dass sich in Manfred Weber ein CSU-Politiker anschickt, EU-Kommissionspräsident zu werden. Zumindest könnte das die müden Mitglieder mobilisieren. Im Moment wirken er und Söder gut aufeinander abgestimmt. Der Lackmustest folgt aber erst Ende Mai: mit dem Ergebnis der Europawahl für die CSU und der Art, wie ihr neuer Vorsitzender darauf reagiert – vor allem dann, wenn es nicht wie gewünscht ausfällt.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

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