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Drei Wochen nach der Wahl : CSU und Freie Wähler einigen sich auf Koalition in Bayern

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Sie haben „Ja“ gesagt: Markus Söder und Hubert Aiwanger werden künftig die bayrischen Regierungsgeschicke lenken. Bild: dpa

Nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. „Wir sind durch“, sagte Ministerpräsident Markus Söder am Freitag im Landtag.

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          Keine drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. „Wir sind durch“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag, und auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: „Durchbruch erreicht.“

          Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren Details sagten beide nichts. Zunächst sollen am Sonntagnachmittag die jeweiligen Parteigremien informiert werden und die Koalition billigen. Am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

          Den Weg durch das Nadelöhr geschafft

          Am Freitagvormittag hatte zum letzten Mal die große Verhandlungsrunde der beiden Parteien getagt. Abends gab es dann noch einmal Gespräche in kleinem Kreis, an deren Ende der Durchbruch verkündet wurde. Aiwanger hatte sich schon am Freitagmorgen äußerst optimistisch gezeigt. „Es ist noch nicht in Stein gemeißelt, ein paar neuralgische Punkte gibt es noch. Aber ich glaube, wir werden heute durchmüssen durchs Nadelöhr“, sagte er da. Weitere Details wollte er vor den letzten Gesprächen nicht nennen, ließ aber durchblicken, dass es auch bei der Aufteilung der Ministerien keine unüberbrückbaren Hürden mehr gibt. „Auch das wird am Ende so über die Bühne gehen, dass es passt.“

          Am Sonntagnachmittag um 15 Uhr tagen nun zeitgleich der CSU-Vorstand und die CSU-Landtagsfraktion auf der einen Seite sowie der Freie-Wähler-Vorstand und deren Landtagsfraktion auf der anderen Seite. Am Abend soll es dann getrennte Pressekonferenzen der beiden Parteien geben. Einen gemeinsamen Auftritt von Söder und Aiwanger gibt es nach dieser Zeitplanung erst bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montag um 9 Uhr im Landtag – wenige Stunden vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments um 15 Uhr.

          Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Nach Sondierungsgesprächen mit Freien Wählern und Grünen hatten die Christsozialen Aiwanger & Co. den Vorzug gegeben. CSU und Freie Wähler stehen sich politisch sehr nahe, allzu schwierige Streitpunkte hatte es von Anfang an nicht gegeben.

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