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Nach Rückzug in der K-Frage : Als Verlierer wird Söder in der CSU nicht gesehen

Bedankt sich für die Unterstützung in den vergangenen Tagen: der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder am Dienstag in München Bild: dpa

Markus Söder zieht seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Union zurück – und zählt dabei auf, wie viele in der CDU sich für ihn ausgesprochen haben. Für CSU-Generalsekretär Blume ist er gar „erkennbar der Kandidat der Herzen“.

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          Markus Söder tritt am Dienstag um 12 Uhr mittags in der CSU-Zentrale vor die Presse. Seine zentrale Botschaft: „Die Würfel sind gefallen. Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union.“ Tatsächlich sagt der CSU-Chef: „der Jungen Union“, aber das ist sicher nur ein Versehen. Kein Versehen dürfte sein, was Söder gleich danach anfügt und was man in der CDU-Spitze sicher betreten verfolgt haben wird. Söder bedankt sich nämlich „ausdrücklich“ für die „überragende Unterstützung“ bei „vielen, vielen Orts- und Kreisverbänden der CDU besonders“. Er bedankt sich bei den „Arbeitsgemeinschaften, gerade bei den Jungen, den Modernen, bei denen, die auf Zukunft aus waren“.

          Timo Frasch
          Politischer Korrespondent in München.
          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Er bedankt sich vor allem auch „bei vielen mutigen Abgeordneten, die entgegen normaler Parteisolidarität sehr offen gesagt haben, was sie schätzen“. Er bedankt sich außerdem „bei nahezu allen Ministerpräsidenten, die gerade in den letzten Tagen auch nochmal Unterstützung gezeigt haben“ und „ganz besonders bei unglaublich vielen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, nicht nur aus Bayern“. Überall aus Deutschland habe man Zuspruch erhalten. So viel habe ein CSU-Mann oder auch Bayer selten je bekommen. „Das hat mich gefreut, es hat mich bewegt, und ich gebe zu, etliches auch gerührt. Das hätte ich nicht gedacht.“

          „Nur eine geschlossene Union kann erfolgreich sein“

          Sodann hat Söder noch ein ganz besonderes Signal an die CDU-Führung parat: Es gebe Verantwortung fürs Land – das wäre seine Bereitschaft gewesen, zu kandidieren. Aber es gebe auch Verantwortung für die Union. „Nur eine geschlossene Union kann am Ende auch erfolgreich sein.“

          Das hört sich erst einmal nach Einsicht und Umsicht an. Wer aber den Politikersatz: Erst das Land, dann die Partei, dann die Person kennt, der weiß jetzt, wofür die CDU sich aus Söders Sicht entschieden hat – und wogegen. Und wer sich dann auch noch vergegenwärtigt, dass der Satz von Erwin Teufel stammt, einem CDU-Politiker aus der Heimat des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, der am vehementesten gegen Söder war, der weiß, welche Botschaft Söder auch senden will.

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          Eine Stunde vor Söders Auftritt hat sich in Berlin als erster aus der CSU Alexander Dobrindt geäußert, der Vorsitzende der Landesgruppe im Bundestag. „Wir haben ein Ergebnis. Mit dem Ergebnis wird man umgehen müssen“, kleidet er seine Enttäuschung über den Ausgang der Kandidatenfrage in eine diplomatische Formulierung. Dobrindt macht klar, dass er das Zustandekommen der Abstimmung im CDU-Präsidium aus der Nacht zum Dienstag für zweifelhaft hält. Das Verfahren, das zu diesem Ergebnis geführt habe, „kann man ,konziliant formuliert, als interessant bezeichnen“.

          Er lässt durchblicken, dass aus Sicht der CSU nicht nur die Mehrheit der Parteibasis der CDU und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sondern auch der CDU-Ministerpräsidenten eigentlich für Söder gewesen sei. Doch diese Sicht habe sich bei dem sonntäglichen Treffen zwischen Laschet und Söder nicht durchsetzen können. An ihm hatten auf Seiten der CDU noch Schäuble, der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Generalsekretär Paul Ziemiak teilgenommen, auf CSU-Seite noch Generalsekretär Markus Blume und Dobrindt.

          Dobrindt kritisiert, dass Laschet sich über den Vorstand der CDU durchgesetzt habe. Zwar stimme es, dass in der Politik Gremien entscheiden würden. „Aber wir erleben auch, dass Gremien nur solange funktionsfähig sind, solange Entscheidungen auf Akzeptanz stoßen“, sagt er. So habe beispielsweise die mangelnde Akzeptanz, eine Osterruhe durchzusetzen, Rückwirkungen auf das Gremium der Ministerpräsidentenkonferenz gehabt, weswegen jetzt der Bundestag über das Infektionsschutzgesetz entscheide. Und es sei seltsam, dass gerade diejenigen, die jetzt auf die Bedeutung von Gremien verwiesen, sonst Wert auf die „besondere Bürgerbeteiligung“ legten.

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