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CSU-Parteitag : Eine Watschn für die EU

Markus Söder am Freitag in München Bild: dpa

Die CSU-Mitglieder mussten beim ersten virtuellen Parteitag auf vieles verzichten, aber nicht auf alles. Die Obergrenze war auch wieder mit dabei.

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          Kein Einzug zum Defiliermarsch, kein Pulverdampf über dem Rednerpult, keine Vorführung der Bundeskanzlerin – im Homeoffice mussten die Delegierten des ersten Online-Parteitags der CSU auf einige der Folklore-Elemente verzichten, die früher garantiert für Stimmung sorgten. Eine alte Vertraute schob der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident aber schon vor Beginn der Schaltkonferenz auf die virtuelle Bühne, damit die Parteimitglieder wussten, dass nicht alles anders ist in den Zeiten von Corona: die Obergrenze.

          Sie diente Söders Vorgänger Seehofer schon zu Zeiten der Flüchtlingskrise, um der Partei und der restlichen Öffentlichkeit zu zeigen, dass mit der CSU nicht alles zu machen sei. Auch jetzt, so Söder, müsse man beim Krisenmanagement genau überlegen, welche Maßnahmen sinnvoll seien; der Staat dürfe nicht nur einfach Geld verteilen. Aber doch Gutscheine für einen Urlaub, natürlich in Bayern? Der altbekannten CSU-Dialektik scheinen weder die Corona-Krise noch die Digitalisierung etwas anhaben zu können.

          Rechtzeitig zu Wort meldete sich auch noch einmal Seehofer, um der EU-Kommission und ihrer Präsidentin eine Watschn zu geben. Die kümmere sich zu wenig um die Migrationspolitik, belaste durch Vertragsverletzungsverfahren aber das Zusammenwachsen in Europa. Das dürfte Ursula von der Leyen eine Ahnung davon verschaffen, was ihr erst entgegenschallte, wenn die Kommission wegen des Karlsruher Urteils tatsächlich zu einer Klage gegen Deutschland griffe.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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