CSU-Generalsekretär Blume : „Die Grünen sind mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD“
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Markus Blume, Generalsekretär der CSU Bild: dpa
Markus Blume findet, dass die Grünen die Spaltung in Deutschland „vertiefen“. Außerdem hält der CSU-Generalsekretär die Partei für „zutiefst intolerant“.
CSU-Generalsekretär Markus Blume gibt den Grünen eine Mitschuld für den Erfolg der AfD. „Die Grünen sind mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD“, sagte Blume zu „Bild am Sonntag“: „Wenn man Menschen verbietet, bestimmte Fragen zu stellen, und ihre Sorgen nicht ernst nimmt, wenn man für deren Meinung keinen Platz im öffentlichen Diskurs lässt, dann führt diese grüne Meinungspolizei zur Radikalisierung von politischen Positionen.“ Ängste und Meinungen in Gut und Böse einzuteilen, habe dazu geführt, dass viele Bürger aus dem politischen Diskurs heraus gedrängt worden seien. Blume sagte der Zeitung weiter: „Die Grünen haben die Spaltung in unserem Land vertieft. Sie sind eine zutiefst intolerante Partei gegenüber der Mehrheitsgesellschaft.“
Bei der AfD sind nach Ansicht des CSU-Generalsekretärs die Radikalisierungstendenzen „offenkundig“. „Diese Partei ist dabei, ihre bürgerliche Maske fallen zu lassen und so scheint die Fratze des rechtsradikalen Gedankengutes immer stärker durch.“
Trotz der aktuellen Umfragewerte der CSU deutlich unter 40 Prozent glaubt Blume immer noch daran, dass seine Partei bei der Landtagswahl im Oktober die absolute Mehrheit holen kann: „Ich bin überzeugt, dass alles möglich ist. Das ist unser Ansporn, auch weil wir wollen, dass Bayern stabil bleibt.“
Blume bekräftigte die Ablehnung eines so genannten Spurwechsels, der abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht einräumt, wenn sie Arbeit oder einen Ausbildungsplatz haben: „Wenn aktuell über 600.000 anerkannte Flüchtlinge erwerbsfähig sind und von Hartz IV leben, dann ist doch klar: Wir brauchen keinen zusätzlichen Spurwechsel für illegale Migration, wie es die SPD fordert“, sagte Blume. Die Regierung in Berlin müsste stattdessen dafür sorgen, dass diejenigen, die arbeiten dürfen, auch tatsächlich arbeiten. „Der einzige Spurwechsel, den wir brauchen, ist der Spurwechsel vom Arbeitsamt in den Arbeitsmarkt.“
In einer früheren Version des Textes wurde das Zitat von Blume („Diese Partei ist dabei....“) irrtümlich auf Bündnis 90/Die Grünen bezogen. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.
