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Warn-App mit neuer Funktion : Im Corona-Herbst ist Grün das neue Blau

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin. Bild: Imago

Gesundheitsminister Lauterbach verteidigt die Reform des Infektionsschutzgesetzes – und verweist auch auf seine eigene Infektion, von der er sich erholt hat. Die Sommerwelle scheint gebrochen zu sein.

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          Seit Freitag kennt jedermann die Corona-Warn-App von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Auf der ersten Pressekonferenz nach seiner Corona-Isolation am Freitag hielt der SPD-Politiker sein Mobiltelefon in die Kameras, um einen Aspekt des neuen Infektionsschutzgesetzes zu erklären, der zu viel Kritik geführt hat. Im Einklang mit der Novelle werde die Anwendung so umprogrammiert, dass statt der blauen künftig eine grüne Statusanzeige erscheine, so Lauterbach.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin
          Kim Björn Becker
          Redakteur in der Politik.

          Das passiere aber nur, wenn die Person entweder aktuell negativ getestet oder vor maximal drei Monaten genesen oder vor maximal drei Monaten vollständig geimpft worden sei. Den Neuregelungen zufolge bilden diese Nachweise die einzige Möglichkeit, um nach Anordnung einer Maskenpflicht durch die Bundesländer bestimmte Innenräume ohne Schutz betreten zu dürfen, etwa Restaurants, Fitnessklubs oder Kinos. Die grüne Anzeige gilt unmittelbar nach der jüngsten Injektion, die übliche Wartezeit von zwei Wochen bis zur Wirksamkeit entfällt.

          Die Dreimonatsregel hält Lauterbach deshalb für richtig, weil der Immunschutz gegen die derzeitigen Omikron-Varianten nach dieser Frist abnehme. Man bleibe aber weiterhin zuverlässig gegen schwere Verläufe geschützt, wie es die – dann wieder blaue – App-Anzeige signalisiere. Daher sei es „medizinisch vollkommen unsinnig“, sich alle drei Monate impfen zu lassen, nur um der Maskenpflicht zu entgehen. Darauf würde sich auch kein Arzt einlassen, die Impfzentren ohnehin nicht, so der Minister: „Dann müssen Sie wieder Maske tragen, so simpel ist das.“

          Die Zeitspanne könne allerdings angepasst werden, falls die zu erwartenden neuen Impfstoffe länger gegen Ansteckung und die Weitergabe des Virus schützten. Lauterbach erwartet die Europazulassung des bivalenten BA.1-Impfstoffs am 1. September mit Auslieferung am Folgetag. Für das Vakzin zu BA.5 sei mit dem 27. und 28. September zu rechnen. Sofern Studien bei diesen neuen Präparaten eine längere Wirksamkeit gegen Ansteckung belegten, könnte das Intervall für die Maskenausnahme von drei auf vier oder fünf Monate verlängert werden. Lauterbach verwies auf seine eigene, gerade zurückliegende Infektion. Er sei vierfach geimpft und gut geschützt, habe sich aber dennoch anstecken können, da die letzte Injektion mehr als 90 Tage zurückliege.

          Braucht es konkrete Grenzwerte für Corona-Maßnahmen?

          Die neuen Corona-Regeln, auf die sich Lauterbach mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) geeinigt hat, sollen nach Auslaufen des jetzigen Infektionsschutzgesetzes zum 1. Oktober in Kraft treten, um den erwarteten Anstieg der Infektionen in der kalten Jahreszeit zu bremsen. Sie orientieren sich aber an keinerlei Inzidenzwerten. Bundesweit gilt dann eine Maskenpflicht im Personenfernverkehr, in Flugzeugen, für Besucher von Kliniken und Heimen.

          Die Länder können ihrerseits als schützende „Winterreifenregel“ die Maskenpflicht für den Nahverkehr sowie für öffentlich zugängliche Innenräume anordnen, müssen aber die Ausnahmen in der Gastronomie, in der Kultur oder beim Sport berücksichtigen. Diese Befreiungen entfallen allerdings bei verschärfter Lage gemäß der zweiten Stufe, die auch „Schneekettenregel“ genannt wird. Dann sind auch wieder Hygienekonzepte, Abstandsregeln, eine Maskenpflicht im Freien und eine Personenhöchstzahl in Innenräumen vorgesehen.

          Die Länder hatten die Maskenpflicht mit den Ausnahmen als unpraktikabel kritisiert. Am Eingang und auch nach dem Einlass lasse sich das Verfahren kaum überwachen. Lauterbach entgegnete, schon früher hätten die Kontrollen gemäß den 3G- und 2G-Plus-Regeln funktioniert, im Innern seien Stichproben einfach möglich, gerade mit dem „grünen Nachweis“ auf der angepassten App. Der Minister kündigte aber an, die Themen noch einmal mit den Ländern zu besprechen, die Vorschläge des Bundes seien nicht „in Stein“ gemeißelt. Kommende Woche gebe es eine Besprechung mit den Leitern der Staatskanzleien. Am 24. August gehe das Gesetz dann ins Kabinett und solle Anfang September parlamentarisch beschlossen werden.

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