https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-trifft-liberale-demokratie-grenzen-der-verfassung-16710755.html

Corona-Krise : An den Grenzen der Verfassung

  • -Aktualisiert am

Kunstformen der Natur: Das Coronavirus Bild: EPA

Das Modell der liberalen Demokratie schlägt sich in der Pandemie überraschend gut. Es gilt, Leben zu schützen und dabei schonend mit den Grundlagen der freien Gesellschaft umzugehen. Ein Essay.

          13 Min.

          Dürfen Regierungen eigentlich ein ganzes Land stilllegen? Dürfen die Länder und der Bund wichtige Wirtschaftszweige blockieren? Darf der Staat die Mobilität der Bürger, ihre freie Fortbewegung und das Grundrecht der Freizügigkeit massiv einschränken, Dienstverpflichtungen aussprechen oder aus Mobilfunkdaten Bewegungsprofile lesen? Darf der Bundestag das Haushaltsrecht mit Quasi-Blankoermächtigungen auf die Exekutive übertragen, Gewährleistungen in Billionenhöhe aussprechen, darf man im Katastrophenfall Verordnungsrecht an die Stelle von Parlamentsgesetzen treten lassen?

          Noch keine Krise unter der Herrschaft des Grundgesetzes hat Fragen so komprimiert gestellt, hat vertraute Gewissheiten und Vorverständnisse wie Kartenhäuser einstürzen lassen. Epidemiologische, wirtschaftliche, ethische und rechtliche Fragen entstehen schneller, als Antworten folgen können; noch dazu sind sie miteinander verwoben. Zum Erleben einer Krise gehört aber auch die mediale Dynamik einer ohnehin volatilen Gesellschaft, gehört auch die Durchmischung von globalen Effekten mit nationalen Affekten.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Lidl-Konzern : Der stille Gigant und sein Kampf gegen die Hacker

          Die Schwarz-Gruppe ist einer der größten Handelskonzerne der Welt – und meistens sehr verschlossen. Jetzt gibt sie Einblicke in das Innerste ihrer Digitalstrategie. Es sieht aus wie im Raumschiff.
          Er hat da eine Theorie: Der türkische Innenminister Süleyman Soylu

          Brief aus Istanbul : Wollen Sie uns LGBT machen?

          Jeden Tag fällt Erdoğan und seinen Leuten etwas Neues ein, um von der traurigen Realität der Türkei abzulenken. Jetzt gibt es sogar eine Erklärung, warum die Geburtenrate sinkt.