Corona-Herbststrategie : Wer zahlt die Tests?
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Noch sind die Corona-Tests kostenlos. Bild: Maximilian von Lachner
Friede, Freude, Eierkuchen bei den Ministern von Bund und Ländern in Sachen Corona-Strategie? Nur oberflächlich. Die entscheidenden Fragen sind noch nicht beantwortet.
Keine Beschlüsse gab es, aber dafür eine beruhigende Botschaft für alle Pandemiestreitmüden. Zwischen dem Bundesgesundheitsminister und seinen 16 Länderkollegen herrscht Friede, Freude, Eierkuchen beim Thema Corona-Herbststrategie. Denn Karl Lauterbach habe, wie Bayerns Gesundheitsminister Holetschek lobte, die Länder bei seiner Strategie für die dritte Herbstwelle frühzeitig eingebunden.
Wolkig blieb indes, was die Bürger bei einem von Lauterbach vermuteten „schweren Herbst“ an Corona-Maßnahmen erwartet. Erst am 1. Juli wollen die Gesundheitsminister ihre Strategie vorstellen und wie ein geändertes Infektionsschutzgesetz aussehen sollte. Das ist verständlich, weil bis dahin das Gutachten zur Wirksamkeit der Corona-Regeln in der vergangenen Winterwelle vorliegt.
Ein Kernpunkt wird die Frage sein, wie wirksam die Maskenpflicht ist, die FDP-Bundesjustizminister Buschmann schon vorab infrage stellt. Halb klar ist jedenfalls: Kostenlose Bürgertests soll es weiter für sehr viele geben, aber nicht mehr für jeden. Klar ist nicht: Wer soll die nächsten Milliarden dafür zahlen? Bund oder Länder? Ganz klar ist: Einen neuen Vorstoß für eine Impfpflicht ab 60 wird es nicht geben. In Österreich hat die Regierung sogar schon die Abschaffung der ohnehin ausgesetzten Impfpflicht verkündet. Die Omikron-Variante habe die Regeln verändert. Womöglich gilt das auch für Deutschland.
