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Rückschlag für Spahn : Keine Schnelltests für alle von März an

Gesundheitsminister Jens Spahn am 19. Februar in Berlin bei einer Pressekonferenz Bild: Reuters

Der Gesundheitsminister hatte kostenlose Schnelltest für die ganze Bevölkerung von März an versprochen. Doch die Öffnungsstrategie von Bundeskanzlerin Merkel konterkariert diesen Plan. Spahn muss zurückstecken.

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          Die Öffnungsstrategie der Kanzlerin hat den ursprünglichen Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über Bord geworfen, vom 1. März an für jedermann unentgeltliche Schnelltests anzubieten, etwa in Apotheken. Da jetzt massenhaft solcher Antigentests für die mögliche Öffnung von Restaurants oder Schulen eingesetzt werden sollen, reichen die von Spahn anvisierten Mengen bei weitem nicht aus.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

          Aus Spahns Haus hieß es am Montagabend, die geänderte Testverordnung sei fertig und könnte eigentlich in Kraft treten. „Unser Plan zum 1. März steht.“ ​Auch habe man vom Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz (SPD) die nötige Finanzierungszusage erhalten. „Wenn aber der Wunsch besteht, die Schnelltests in die Öffnungsstrategie einzubetten, dauert das länger als geplant.“

          Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich derweil dafür ausgesprochen, dass Geimpfte und Getestete in Zukunft mehr Freiheiten und „automatisch mehr Möglichkeiten erhalten, sich zu bewegen“. Dazu solle eine App entwickelt werden, aus der sofort hervorgeht, wer getestet und wer geimpft ist. Niemand müsse sich impfen lassen.

          Es sei aber „auf Dauer nicht fair“, dass diejenigen, die durch die Impfung einen gesellschaftlichen Beitrag erbrächten, keine Vorteile genießen könnten; zumal dann, wenn sich die Hinweise auf geringere Übertragbarkeit des Virus durch die Impfung verdichten sollten.

          Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte den Fernsehsendern RTL und ntv: „Wenn wir wissen, dass die Impfung tatsächlich dazu führt, dass man nicht mehr infektiös ist, dann gibt es auch keinen Grund mehr, die Grundrechte einzuschränken.“ Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands, Ingrid Hartges, sagte der F.A.Z.: „Die Debatte, Geimpften ihre Freiheiten und Grundrechte zurückzugeben, ist zu begrüßen.“

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