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Corona-Regeln : In Zeiten des Haarnotstandes

Der Föderalismus sei die bessere Ordnung als der Zentralismus, selbst wenn es manchmal mühselig sei, sagte Merkel am Mittwochabend in Berlin. Bild: AP

Wie Bund und Länder um die Corona-Maßnahmen rangen – das Thema Schulen sparten sie bewusst aus. Auch wenn Merkel sich ausdrücklich einen anderen Kurs gewünscht hätte.

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          Der Haarnotstand in Deutschland war offenbar noch größer als der Bildungsnotstand. Wann die Friseure öffnen dürfen, schien vor der Ministerpräsidentenkonferenz eine der drängendsten zu werden. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass sie am 1. März ihre Arbeit aufnehmen dürfen – natürlich mit den gewohnten und gut eingespielten Hygienevorkehrungen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schaffte es, sogar die Friseuröffnungen auf eine Metaebene zu ziehen. „Friseure haben auch was mit Würde zu tun.“ Es gehe nicht nur um Hygiene, die Haare in Form zu bringen, sei für manche Menschen auch ein Weg „sich wiederzufinden“, sagte Söder.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Schon vor dem Zusammentreffen standen Kitas und Schulen abermals im Mittelpunkt der Auseinandersetzung. Spätestens seit Oktober ist bekannt, dass das Kanzleramt bei den Schulen für einen strikteren Kurs plädiert. So deutlich wie selten sagte Merkel nach den Beratungen, dass ihr eine Öffnung der Schulen erst nach dem 1. März lieber gewesen wäre, weil bis dahin die Inzidenz von 50 erreicht werden könnte. Sie habe „bestimmte eigene Vorstellungen gehabt“, aber es stehe ihr als Bundeskanzlerin nicht zu, ausgerechnet beim Kernthema des Föderalismus, der Bildungshoheit, ein Veto einzulegen. Der Föderalismus sei die bessere Ordnung als der Zentralismus, selbst wenn es manchmal mühselig sei. In Anbetracht dessen, dass man bei allen anderen Themen so einig gewesen sei, halte sie es für vertretbar, Kitas und Grundschulen sukzessive zu öffnen.

          Schulöffnung in der Kultushoheit der Länder

          Die Kanzlerin zieht damit auch die Konsequenz aus den vergangenen Treffen, als Beschlüsse eine denkbar kurze Halbwertszeit hatten. Damals dauerte es keine Stunde, bis die ersten Ministerpräsidenten Öffnungsschritte ankündigten, auch wenn sie diese mit viel peinlichem Getöse wieder einkassieren mussten. So sollen dieses Mal gleich die Länder in ihrer Kultushoheit entscheiden. Sachsen wird mit schrittweisen Schulöffnungen am 15. Februar beginnen, weil es die Schulen schon Anfang Dezember geschlossen hatte, andere Länder am 22. Februar. Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen seien weiter nötig. „Vermehrt sollen auch Schnelltests den sicheren Unterricht und die sichere Betreuung und Bildung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ermöglichen und Infektionsrisiken minimieren.“

          Bund und Länder haben den Bundesgesundheitsminister, der sich bisher dagegen ausgesprochen hat, gebeten, dass Grundschullehrer und Erzieher früher als zunächst geplant zu impfen. Sie sollten eigentlich erst in der dritten Gruppe ein Impfangebot bekommen. Es handle sich um eine große Gruppe von mehr als einer Million Menschen, die aber die Abstände nicht einhalten könnten. Ein früheres Impfangebot sei auch als Anerkennung für die Arbeit von Erziehern und Lehrern gedacht, sagte Merkel.

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