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Corona-Proteste : Tausende demonstrieren in mehreren Städten gegen Einschränkungen

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In Stuttgart blieb die Teilnehmerzahl der Demonstration auf 5000 begrenzt - der Verwaltungsgerichtshof lehnte am Samstag eine Beschwerde der Veranstalter ab Bild: EPA

In Stuttgart kommen mehr als die erlaubten 5000 Menschen zu den Demonstrationen, auch in München wird die zugelassene Höchstzahl überschritten. In Dresden diskutiert Ministerpräsident Kretschmer mit Protestierenden.

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          Rund 5.000 Menschen haben am Samstag in Stuttgart an Demonstrationen gegen Freiheitsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie teilgenommen. Im Rahmen der Hauptveranstaltungen, die gegen 17 Uhr enden sollten, gab es laut Polizei keine nennenswerten Zwischenfälle. Die Teilnehmer hielten sich weitgehend an die vorgegebenen Auflagen und Infektionsschutzabstände, hieß es.

          In Stuttgart hatte die Initiative „Querdenken 711“ auf dem Cannstatter Wasen die „8. Mahnwache Grundgesetz“  organisiert. Die Teilnehmerzahl war von der Stadt Stuttgart auf 5.000 begrenzt worden. Eingaben der Veranstalter, die eine Freigabe für 50.000 Teilnehmer wollten, wurden auch vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim noch am Samstag abgelehnt. Die Polizei twitterte gegen 16 Uhr, weiteren Teilnehmer werde eine zweite Versammlungsfläche zugewiesen.

          Hinter dem Protest steht die Initiative „Querdenken“ des Unternehmers Michael Ballweg. Ballweg kündigte bei der Kundgebung an, wegen der Beschränkungen der Versammlungsfreiheit abermals vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Bundes- und Landesregierung müssten vom Verfassungsschutz beobachtet werden, forderte er.

          Mehr als 1000 Menschen in München

          Auch in München kamen am Nachmittag weit mehr als die erlaubten 1000 Menschen zur Theresienwiese, um gegen die Politik in der Corona-Krise zu demonstrieren. Nachdem das abgesperrte Gelände gefüllt war, schickte die Polizei die Wartenden von der Theresienwiese. Hunderte säumten daraufhin die Bürgersteige entlang der Fläche, auf der sonst im Herbst das Oktoberfest gefeiert wird.

          Durchsagen der Polizei, das Gelände um den abgesperrten Bereich zu verlassen, quittierten die Demonstranten mit Buhrufen. Die Veranstalter riefen dazu auf, friedlich zu bleiben und Abstände einzuhalten. Kommende Woche wollten sie mit 10.000 Teilnehmern demonstrieren. Das war auch für Samstag angemeldet. Doch um vor allem Abstandsregeln einzuhalten, hatten die Behörden nur ein Zehntel an Demonstranten erlaubt.

          Manche der Teilnehmer trugen Transparente mit Slogans wie „Freiheit statt Zwang“, andere Masken mit der Aufschrift „mundtot“. „Was die Politiker hier anordnen, ist reine Willkür“, sagte eine der Rednerinnen. „Und wer aufmuckt, wird plattgemacht.“ Auch fragte sie, warum sich Politiker plötzlich für die Alten interessierten, die ihrer Ansicht nach sonst kein Gehör fänden.

          Die Polizei war wie angekündigt mit einem Großaufgebot vor Ort – zu Fuß und auf Pferden. Der Sprecher des Münchener Präsidiums, Marcus da Gloria Martins, sagte kurz vor Beginn, dass die Teilnehmer sehr unterschiedliche Absichten verfolgten. Der Staatsschutz habe beispielsweise einen Blick darauf, ob auch Menschen mit rechtsextremen Bestrebungen anwesend seien.

          ZDF-Team in Halle bedrängt - Kretschmer diskutiert mit Demonstranten

          In Halle wurde bei einer Demonstratoin nach Angaben der Polizei ein Kamerateam des ZDF bedrängt. Das Team habe in der Nähe eines Wagens der Demonstranten Aufnahmen machen wollen, dann sei es zu verbalen Attacken gegen die Journalisten gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei sei dazwischen gegangen, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Das ZDF-Team habe später unter Polizeischutz freiwillig den Marktplatz verlassen. Verletzt wurde demnach niemand.

          In Dresden suchte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) das Gespräch mit Demonstranten. Der Besuch im Großen Garten sei spontan erfolgt und deshalb vorher nicht angekündigt worden, hieß es. Kretschmer wurde teilweise dicht umlagert und stellte sich zahlreichen Fragen. Immer wieder wurde die sofortige Aufhebung aller Beschränkungen in der Corona-Krise gefordert. Manche Gesprächspartner leugneten die Existenz des Virus. Kretschmer versuchte zu erklären, warum die Regierung Maßnahmen traf und weshalb jetzt eine Lockerung möglich sei. Zahlreiche Teilnehmer zollten ihm für seinen Auftritt Respekt.

          Hunderte Demonstranten in Berlin

          Begleitet von rund 1000 Polizisten gingen Samstagnachmittag in Berlin mehrere Hundert Menschen zu verschiedenen Demonstrationen. Allein auf dem Alexanderplatz fanden gleichzeitig vier Kundgebungen mit insgesamt einigen Dutzend Teilnehmern statt. Rund um den Rosa-Luxemburg-Platz etwas kamen nach Polizeiangaben etwa mehr als 100 Menschen zusammen. 

          Vor dem Reichstagsgebäude versammelten sich derweil mehrere Hundert Menschen bei einer Kundgebung des Fernsehkochs Attila Hildmann. Der für seine veganen Rezepte bekannte Koch war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien aufgefallen. Die Polizei sperrte für die Kundgebung einen Bereich ab und wies Hildmann darauf hin, dass nicht mehr als 50 Teilnehmer erlaubt seien. Auch Komiker Oliver Pocher zeigte sich am Nachmittag am Reichstag - vor laufenden Kameras diskutierte er mit Hildmann. Anschließend wurde er von der Polizei vom Gelände geleitet.

          Gegendemonstrationen in Frankfurt

          Auch in vielen anderen Städten demonstrierten am Samstagnachmittag kleinere Gruppen von Menschen gegen die Corona-Beschränkungen. In Frankfurt stießen mehrere Hundert Protestierende auf viele Gegendemonstranten, insgesamt sollen nach Polizeiangaben mehr als 1500 Menschen an Kundgebungen in der Stadt teilgenommen haben. Nach Augenzeugenberichten und Polizeiangaben trafen sich Gruppen an verschiedenen Plätzen der Innenstadt, so vor der Alten Oper, an der Hauptwache und am Roßmarkt, und wechselten ständig die Orte. Die verschiedenen Lager hätten sich gegenseitig angebrüllt. Bis zum Spätnachmittag habe es aber keine Handgreiflichkeiten gegeben, eine Person sei wegen des Zeigens des Hitlergrußes am Goetheplatz festgenommen worden.

          Die Polizei hatte vorsichtshalber einen Wasserwerfer in Stellung gebracht. Gegner der Kontaktbeschränkungen hätten eher keinen Mundschutz getragen, linke Gegendemonstranten seien eher vermummt gewesen. Vor der Alten Oper kamen nach Schätzungen von Polizei und Augenzeugen 400 bis 500 Personen unterschiedlicher Lager zusammen. Linke Gegendemonstranten versuchten auf dem Roßmarkt, eine Ansprache gegen die Kontaktbeschränkungen mit Trommeln und Rufen zu stören.

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