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Schulen in der Pandemie : Wie sich die Länder selbst entmachten

  • -Aktualisiert am

Einweisung in Schnelltests in einer Gesamtschule in Kelkheim Bild: Lucas Bäuml

Die Konferenz der Kultusminister ist (auch) in der Pandemie ein zahnloser Tiger. An der Funktionalität des Gremiums zweifeln nicht mehr nur Föderalismuskritiker.

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          Auch für den Bildungsföderalismus wird die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes nicht ohne Folgen bleiben. Wenn der Bund die Möglichkeit hat, Schulen bei einer Inzidenz von 200 zu schließen, können Kultusminister viel beschließen, sie sind dann schlicht machtlos. Leider haben sie dazu selbst nicht wenig beigetragen.

          Dass die Kultusministerkonferenz wie ein zahnloser Tiger wirkt, ist keine coronabedingte Neuigkeit. Deren Einstimmigkeitsprinzip und die jährlich turnusgemäß wechselnden Präsidentschaften sind Fehlkonstruktionen. Das hat sich in der vergangenen Woche wieder gezeigt. Wenn die Kultusministerkonferenz nicht einmal in der Lage ist, sich auf ein verpflichtendes Testregime an Schulen zu einigen, weil in einigen Ländern schon anderslautende Kabinettsbeschlüsse gefasst wurden, zweifeln nicht nur Föderalismuskritiker an der Funktionalität des Gremiums.

          Die Bundesschülerkonferenz hat sich indessen eindeutig für eine Testpflicht ausgesprochen. Sie wird ohnehin kommen, wenn Schulen wieder für alle Jahrgangsstufen geöffnet werden. Nur darf sich dann auch niemand der Illusion hingeben, dass sich die Pandemie durch Tests beseitigen ließe. Immer dringlicher wird auch, den Lehrern an weiterführenden Schulen in allen Ländern bald eine Impfung anzubieten. Denn der Widerstand in der Lehrerschaft wächst. Lehrer sind einfach nicht mehr bereit, pandemiebedingte Zusatzaufgaben wie die Aufsicht für Schülertestungen zu übernehmen, ohne selbst geschützt zu sein.

          Heike Schmoll
          (oll.), Politik

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