https://www.faz.net/-gpf-9ynca

„Öffnungsdiskussionsorgien“ : Merkel verärgert über Lockerungsdebatte

  • -Aktualisiert am

Angela Merkel in der vergangenen Woche in Berlin Bild: EPA

Die Bundeskanzlerin weist darauf hin, dass geltende Maßnahmen noch eingehalten werden sollen. Sie sei aber skeptisch. Neue Konsequenzen werde es erst einmal nicht geben.

          1 Min.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich verärgert gezeigt, weil ihrer Meinung nach zu viel über die Lockerung der Einschränkungen zum Kampf gegen die Corona-Pandemie diskutiert werde. Merkel habe in einer Videokonferenz des CDU-Präsidiums am Montagmorgen den Begriff „Öffnungsdiskussionsorgien“ verwendet, wurde der F.A.Z. aus CDU-Kreisen bestätigt. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass sie sich große Sorgen mache, weil nur noch über Lockerungen der Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens gesprochen werde. Wichtiger sei es, dass die nach wie vor bestehenden Maßnahmen eingehalten würden, sagte Merkel. Dabei nannte sie etwa das Abstandsgebot.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Sie setze weiter darauf, dass sich alle Menschen an die Regeln hielten, sie sei aber skeptisch, hieß es im Konrad-Adenauer-Haus. Merkel machte in der Präsidiumssitzung, die kurz vor dem Treffen des Corona-Kabinetts stattfand, deutlich, dass für heute nicht die Ankündigung neuer Konsequenzen geplant sei.

          Wie es aus der CDU hieß, habe die Bundeskanzlerin darauf hingewiesen, dass die Entwicklung bis zum Ende des Monats wichtig sei, noch wichtiger jedoch der 8. und 9. Mai. Bei der jüngsten Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch der vorigen Woche hatte man vereinbart, dass man alle zwei Wochen beurteilen wolle, wie die Maßnahmen, aber auch deren Lockerungen sich auf die Verbreitung des Virus auswirkten. Merkel sagte in der Videokonferenz des CDU-Präsidiums, erst am 8./9. Mai sei absehbar, wie es mit der Wirtschaft und in den Schulen weitergehe.

          Die Videokonferenz fand unter der Leitung der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und von Generalsekretär Paul Ziemiak statt. Wegen der Sitzung des Corona-Kabinetts tagt der CDU-Vorstand erst am Mittag. Ziemiak will dort auch über den Fortgang der Arbeiten am neuen CDU-Grundsatzprogramm, das im Dezember auf dem Parteitag in Stuttgart beschlossen werden soll, berichten und über die Diskussionen in der Struktur- und Satzungskommission. Diese befasst sich vor allem mit der Frage, wie mehr Frauen zum Eintritt in die CDU bewegt werden können und wie sie verstärkt in Ämter und Mandate kommen können.

          Weitere Themen

          Virusmutanten durchkreuzen Pläne für Schulöffnung

          Baden-Württemberg : Virusmutanten durchkreuzen Pläne für Schulöffnung

          Ursprünglich wollten Ministerpräsident Kretschmann und Kultusministerin Eisenmann am Nachmittag die Entscheidung zur schrittweisen Öffnung von Schulen und Kitas verkünden. Nun will die Landesregierung die weitere Entwicklung zur Ausbreitung der Virusvarianten abwarten.

          EU besteht auf Einhaltung des Vertrages Video-Seite öffnen

          Vakzin-Streit mit Astrazeneca : EU besteht auf Einhaltung des Vertrages

          Die EU besteht im Streit mit dem Pharma-Unternehmen Astrazeneca darauf, mit Impfstoff auch aus britischen Werken beliefert zu werden. Nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ können beim Metzger um die Ecke, aber nicht bei dieser Vereinbarung gelten, sagte EU-Kommissarin Stella Kyriakides.

          Topmeldungen

          Corona-Teststation auf der Insel Ibiza

          Neues Corona-Medikament : Die Herbstzeitlose gibt Hoffnung

          In einer großen Covid-19-Studie soll der Pflanzenwirkstoff Colchicin überzeugt haben. Mit ihm wäre ein leicht verfügbares und preiswertes Mittel im Kampf gegen die schweren Krankheitsverläufe gefunden.

          Vendée Globe : Herrmann kollidiert mit Fischerboot – Dalin als Erster im Ziel

          Bei der härtesten Segelregatta der Welt überfährt Charlie Dalin als Erster die Ziellinie. Und dennoch ist der Franzose wohl nicht Sieger der Vendée Globe. Boris Herrmann entgeht auf der Jagd nach dem Podium nur knapp einer Katastrophe.

          Kulturkampf von oben : Frankreich streitet über seine Karikaturisten

          Vor einer Woche führte ein Dialog zweier Pinguine zum Shitstorm bei „Le Monde“. Jetzt zeichnen Frankreichs Karikaturisten auffällig brav. Zugleich bezichtigt ein Medienkritiker die Zunft des Kulturkampfs gegen Minderheiten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.