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Notbremse : Wer verhängt wann Ausgangssperren?

  • -Aktualisiert am

Maßnahme gegen die Pandemie: Ein Beamter kontrolliert im Dezember 2020 in Stuttgart, ob die nächtliche Ausgangsbeschränkung einhalten wird. Bild: dpa

Ein Blick auf Rheinland-Pfalz und Hessen zeigt, wie unterschiedlich die Länder mit nächtlichen Ausgangssperren umgehen. In Mainz geht es bislang strenger zu als in Wiesbaden.

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          Im Eifellandkreis Bitburg-Prüm ist Rheinland-Pfalz noch dünner besiedelt als andernorts. Hier verteilen sich knapp 100.000 Einwohner auf gut 230 Gemeinden sowie auf mehr als 1000 Gehöfte und Weiler; im Schnitt leben hier sechzig Einwohner auf einem Quadratkilometer. Ausgerechnet hier aber galt bis Sonntag eine Ausgangssperre, die Menschen durften von 21 Uhr bis 5 Uhr ihre Häuser nicht verlassen. Gleiches gilt nun im ebenfalls sehr dünn besiedelten Rhein-Hunsrück-Kreis. In beiden Gegenden lagen die Inzidenzwerte der Corona-Infektionen mehrere Tage über hundert. Anfangs weigerten sich die Kreise, deswegen Ausgangssperren anzuordnen, daraufhin zwang sie die Landesregierung per Erlass dazu.

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Rheinland-Pfalz setzt damit konsequent die sogenannte „Notbremse“ um, auf die sich die Länder in der Ministerpräsidentenkonferenz schon im März geeinigt hatten. Andere sind da zurückhaltender. Etwa das benachbarte Hessen. Die von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) geführte Landesregierung hatte in der Pandemie lange zu den Vorsichtigen gezählt, just bei der „Notbremse“ aber blieb sie vergleichsweise locker.

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