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Am Wochenende : Proteste in mehreren Städten

  • Aktualisiert am

In Berlin gingen Beamte gegen einige Demonstranten vor. Bild: Reuters

In Stuttgart machte das Bundesverfassungsgericht eine Demonstration gegen die Einschränkung der Grundrechte durch die Corona-Maßnahmen möglich. In Berlin schritt die Polizei bei einer Versammlung mit mehreren Hundert Menschen ein.

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          In mehreren deutschen Städten kam es am Wochenende zu Demonstrationen. Zum Teil ging die Polizei gegen die Demonstranten vor. So forderte die Berliner Polizei am Samstag mehrere hundert Menschen auf, sich zu zerstreuen, was diese dann auch taten. Sie hatten sich am Rosa-Luxemburg-Platz, vor der Volksbühne, versammelt. Etwa hundert Sicherheitskräfte griffen ein; nach Auskunft einer Sprecherin kam es vereinzelt zu freiheitsbeschränkenden Maßnahmen. Gegenstand der Demonstration war die Sorge der Teilnehmer vor Grundrechtsbeschränkungen infolge der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Nach der aktuellen Berliner Verordnung sind Versammlungen von bis zu zwanzig Personen unter freiem Himmel erlaubt. Gewährleistet sein muss ausreichender Schutz gegen Ansteckung mit dem Virus. Am Freitag hatte die brandenburgische Landesregierung beschlossen, dass eine entsprechende Regelung auch für Brandenburg gelten solle.

          Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration in Stuttgart statt. Daraufhin protestierten dort etwa fünfzig Menschen gegen die Einschränkung von Grundrechten wegen der Corona-Krise. Nach Darstellung des Anmelders der Versammlung und dessen Anwalts hatte die Stadt Stuttgart ihm mitgeteilt, über Versammlungen werde derzeit nicht entschieden, das ergebe sich aus der Verordnung zum Kampf gegen die Pandemie. Nach Ansicht des Verfassungsgerichts wurde dadurch jedoch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verletzt. Eine ähnliche Entscheidung hatte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag im Zusammenhang mit einer Demonstration in Gießen getroffen. Die etwa dreißig Teilnehmer waren daraufhin mit großen Sicherheitsabständen aufgetreten.

          In Hamburg kam es ebenfalls zu einer öffentlichen Kundgebung. Die Teilnehmer der Mahnwache, die das Bündnis „Seebrücke“ organisiert hatte, setzten sich für die Evakuierung von Flüchtlingslagern in Südeuropa ein. An den Eckpunkten der Binnenalster hatten sich jeweils zehn bis 20 Personen mit polizeilicher Erlaubnis versammelt und auf Transparenten „Evakuieren statt Ignorieren“ gefordert oder verkündet: „Hamburg hat Platz“.

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