Corona-Maßnahmen : Spahn besteht auf Vorsicht bei Lockerungen
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag in Berlin Bild: dpa
Die vereinbarten Lockerungen gingen an die Grenze des Möglichen, sagt der Bundesgesundheitsminister. Für die geplanten Massentests stünden genügend Kapazitäten zur Verfügung.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat abermals zu Vorsicht bei weiteren Lockerungen von Corona-Beschränkungen gemahnt. Die von Bund und Ländern vorgesehenen Öffnungsmöglichkeiten gingen an die Grenze dessen, was unter dem Gesichtspunkt des Gesundheitsschutzes verantwortbar sei, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Keine Öffnungsschritte zu wagen, wäre aber auch kaum verantwortbar gewesen. Wichtig sei deswegen die vereinbarte „Notbremse“ für den Fall, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder stark ansteigen sollten.
Spahn machte deutlich, dass für den Start kostenloser Schnelltests als Angebot für alle Bürger ab kommender Woche ausreichend Tests vorhanden seien. Das werde nicht überall gleich an diesem Montag der Fall sein, aber viele Bundesländer hätten angekündigt, loslegen zu wollen. „Von diesen Schnelltests sind mehr als genug da“, sagte Spahn. „Wir sind doch Logistikweltmeister“, sagte Spahn. „Das wird sich schnell einspielen können.“ Jedes Testzentrum wisse, wo sie zu bestellen seien, dies passiere auch schon. Der Bund übernehme nun die Kosten dafür. Auch Selbsttests für zu Hause kämen jetzt auf den Markt, Hersteller hätten signalisiert, 20 Millionen pro Woche herstellen zu können.
Spahn bot sich den Ländern als „Kontaktbörse“ an, um Kontakt zu Testherstellern zu vermitteln, damit Tests etwa für Schulen und Kitas bestellt werden könnten. Positive Ergebnisse von Schnell- und Selbsttests müssten durch einen genaueren PCR-Labortests überprüft werden. Auch bei negativen Ergebnissen sei es weiter erforderlich, auf Abstand und Masken zu achten.
Auch zur Frage von Exportbeschränkungen für in Deutschland produzierte Impfstoffe äußerte sich Spahn. Ihm zufolge hat es in Deutschland bis jetzt noch keinen Anlass gegeben, über Exportbeschränkungen für hierzulande produzierte Corona-Impfstoffe nachzudenken. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, mit seinem Kollegen in Italien über das dort verhängte Verbot von einem Export des Astra-Zeneca-Impfstoffs nach Australien zu sprechen, sagte Spahn. Er verwies darauf, dass in Deutschland zudem Astra-Zeneca seinen Impfstoff bisher nicht produziere, sondern das Vakzin nur abgefüllt werde. Spahn sagte, dass er aber auf jeden Fall ein europäisches Vorgehen und keinen nationalen Alleingang anstreben würde. Die eingeführten Exportkontrollen sollten vor allem Transparenz schaffen, wohin die in der EU produzierten Impfstoff-Mengen gingen.
Hintergrund sind Zweifel, ob Astra-Zeneca seine Zusagen für die Liefermengen an die EU im zweiten Quartal einhalten kann. Die Bundesregierung hatte allerdings zuvor bereits betont, dass sie keinen Grund habe, an den für Deutschland zugesagten Mengen zu zweifeln.
